Single in Europa 3: Adieu

News Plus Hintergründe vor 3 Jahren

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Wären die Schweiz und die EU zur Paartherapie gegangen, hätte die
Diagnose so ausfallen können: Sie stritten über die unwesentlichen
Dinge und sprachen nie über das Wesentliche, das sie trennt. Darum
war der Bruch unvermeidlich. Wieso das so war, darum geht es in
dieser Episode. Ehemalige Bundesräte hüten sich gewöhnlich davor,
sich in aktuelle Geschäfte ihrer Nachfolgerinnen und Nachfolger
einzumischen. Zum Bruch mit der EU, den der Bundesrat im Mai 2021
herbeigeführt hat, mögen aber einige von ihnen nicht mehr
schweigen. Die beiden SRF-Bundeshausjournalisten Curdin Vincenz und
Oliver Washington haben für diese Podcast-Serie mit vier
Ex-Bundesräten und einer Ex-Bundesrätin Interviews geführt. Darin
nehmen die Ex-Magistraten ungewohnt pointiert Stellung. Sie
kritisieren vor allem, wie kampflos der Bundesrat das
Rahmenabkommen mit der EU aufgegeben hat - ohne Abstimmung im
Parlament, erst recht nicht mit einer im Volk. Und ohne Plan B. Und
das alles, nachdem man acht Jahre lang miteinander verhandelt
hatte. Dabei war man doch so gut unterwegs gewesen. Die Schweiz und
die EU erlebten in den Nullerjahren eine Art Honeymoon. Gleich zwei
Pakete an bilateralen Abkommen regelten die Beziehungen. Einzig ein
Dach fehlte, das die verschiedenen Abkommen zusammenhält und
schützt - indem es zum Beispiel regelt, was im Fall eines Streits
geschehen soll. Der Bau eines solchen Dachs hatte gerade begonnen,
als etwas völlig Unerwartetes geschah, am 9. Februar 2014. Das
Schweizer Stimmvolk sagte Ja zur Masseneinwanderungsinitiative der
SVP. Es war ein Protestvotum gegen den freien Personenverkehr mit
der EU. Seither ist im Verhältnis zwischen Bern und Brüssel nichts
mehr wie zuvor. Nach einer Phase der Funkstille begann man zwar zu
verhandeln über ein so genanntes Rahmenabkommen. Doch es folgte ein
Missverständnis aufs andere, und die Verhandlungen kamen nicht vom
Fleck. Und eben, man sprach über Anmeldefristen für Handwerker und
über abstrakte Dinge wie die Unionsbürgerrichtlinie, aber nicht
über die Grundsatz-Frage, die einer Einigung im Weg stand: Wieviel
Souveränität ist die Schweiz bereit preiszugeben, um dieselben
Vorteile geniessen zu können wie die EU-Mitglieder? Schreibt uns
auf hotspot@srf.ch Das ist ein Podcast von SRF. Inhalt: Curdin
Vincenz und Oliver Washington, Produktion: Marco Morell,
Sounddesign: Mirjam Emmenegger und Franz Baumann, Musik: Jérôme
Brunner, Mitarbeit: Recherche & Archive SRF Folge 4 unserer
Serie kommt am Mittwoch 5.10.22