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  4. Pegida, Gemeinfreiheit, Wahlkampf, Neuschwanstein, DSM-Richtlinie
Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA
Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus
Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - PEGIDA, das
ZDF und ein Polizei-Einsatz - BGH verhandelt über die
urheberrechtliche Gemeinfreiheit in Museen Parteien und
Musiknutzung im Wahlkampf - Neuschwanstein und wie aus Märchen
Marken werden - DSM-Richtlinie der EU ohne Upload-Filter
beschlossen --- Zitierte Quellen: - Museum vs. Fotograf: OLG
Stuttgart, Urteil vom 31.05.2017 – 4 U 204/16) - BGH zur
„Telefonkarte“: BGH Urteil vom 07.12.2000 – I ZR 146/98) -
„Sans-Soucci“-Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 17.12.2010 – V ZR
45/10; Urteil vom 01.03.2013 - V ZR 14/12) - Höhner gegen NPD: BGH,
Urteil vom 11.5.2017, Az.: I ZR 147/16 - Helene Fischer gegen NPD:
OLG Jena, Urteil vom 18.03.2015, Az.: 2 U 674/14). - EuGH zu
Neuschwanstein: EuGH, Urteil vom 05.07.2016, Az. T-167/15 - EuGH
Beschwerde-Urteil vom 05.09.2018, Az.: C-488/16 P - BGH zu
Neuschwanstein: BGH, Beschluss vom 8. 3. 2012, Az.: I ZB 13/11 -
Frank Peterson gegen YouTube: BGH Vorlagenbeschluss vom 13.09.2018,
Az.: I ZR 140/15
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„Pegida, Gemeinfreiheit, Wahlkampf, Neuschwanstein, DSM-Richtlinie“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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