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Beschreibung
vor 3 Jahren
Zwischendurch musste man sich in der vergangenen Woche fragen, ob
es mit der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP in Berlin
überhaupt weitergeht. Angeblich gab es 45 Streitpunkte zwischen den
Parteien zu klären, Wirtschaftsminister Robert Habeck machte seinem
Unmut über einen vorzeitig bekanntgewordenen Gesetzesentwurf in den
„Tagesthemen“ Luft, die Koalitionäre tagten eine ganze Nacht durch.
„Das ungute Gefühl, das bei vielen Bürgerinnen und Bürgern
entstanden ist, nachdem die Pläne für ein vorgezogenes Verbot von
Öl- und Gasheizungen veröffentlicht wurden, hätte man durch eine
gute Vorbereitung vermeiden können“, sagt im „Scholz-Update“ Knut
Fleckenstein, langjähriger SPD-Politiker im EU-Parlament, wo er
unter anderem zuständig für Russland und die Ukraine war. „Es geht
dabei nicht nur um Robert Habeck, sondern auch darum, dass die
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung besser werden muss.“
es mit der Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP in Berlin
überhaupt weitergeht. Angeblich gab es 45 Streitpunkte zwischen den
Parteien zu klären, Wirtschaftsminister Robert Habeck machte seinem
Unmut über einen vorzeitig bekanntgewordenen Gesetzesentwurf in den
„Tagesthemen“ Luft, die Koalitionäre tagten eine ganze Nacht durch.
„Das ungute Gefühl, das bei vielen Bürgerinnen und Bürgern
entstanden ist, nachdem die Pläne für ein vorgezogenes Verbot von
Öl- und Gasheizungen veröffentlicht wurden, hätte man durch eine
gute Vorbereitung vermeiden können“, sagt im „Scholz-Update“ Knut
Fleckenstein, langjähriger SPD-Politiker im EU-Parlament, wo er
unter anderem zuständig für Russland und die Ukraine war. „Es geht
dabei nicht nur um Robert Habeck, sondern auch darum, dass die
Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung besser werden muss.“
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