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Allein in schlechter Gesellschaft Podcast
Wieso das Bundesverfassungsgericht heute für die Freiheit entschieden hat

Wieso das Bundesverfassungsgericht heute für die Freiheit entschieden hat

Allein in schlechter Gesellschaft vor 9 Jahren

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17:41

Wieso das Bundesverfassungsgericht heute für die Freiheit
entschieden hat Die Tagesschau meldete es heute schon recht früh
und Phönix als TV Sender meiner Wahl lieferte auch promt nach: Das
NPD Verbot ist beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
gescheitert. Und ich finde das super! Ja, es mag nun auf einmal
seltsam klingen, dass der Sozi sich ins rechte Lager schlägt, mag
man vermuten. Nein ich sehe das alles nur aus einer anderen
Perspektive. Das Bundesverfassungsgericht schreibt: Auf
Einschüchterung und Bedrohung sowie den Aufbau von
Gewaltpotentialen muss mit den Mitteln des präventiven
Polizeirechts und des repressiven Strafrechts rechtzeitig und
umfassend reagiert werden, um die Freiheit des politischen
Prozesses ebenso wie einzelne vom Verhalten der NPD Betroffene
wirkungsvoll zu schützen. Ich glaube an diese Demokratie, auch wenn
mich die Bürokratie zum Wahnsinn treibt. Ich glaube daran auch wenn
sie mich machmal enttäuscht. Und ich glaube daran "für" etwas zu