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Keine Demos am Wochenende: Ist das gerechtfertigt?

Keine Demos am Wochenende: Ist das gerechtfertigt?

BaZ direkt vor 2 Jahren

Weder Demonstrationen von Palästina-Sympathisanten noch andere Kundgebungen sind am Wochenende erlaubt. Was das bedeutet, hören Sie in der aktuellen Folge von «BaZ direkt».

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Die Basler Kantonspolizei verbietet am kommenden Wochenende
jegliche Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen, wie
sie am Mittwoch verkündet. Zu diesem restriktiven Schritt sehen
sich die Behörden wegen des Nahost-Konflikts, also der
terroristischen Attacken der islamistischen Hamas, und der daraus
angespannten Lage in Europa gezwungen. Konkret dürfte die für
Samstag geplante und zunächst bewilligte Kundgebung von
Corona-Massnahmen-Gegnern betroffen sein. Der Anlass hatte wegen
der erwarteten Teilnahme von Antisemiten im Vorfeld starke Kritik
hervorgerufen – Linksautonome hatten zu einer (unbewilligten)
Gegendemo aufgerufen.

Wir fragen uns: Handeln die Behörden zu voreilig? Darf
Basel-Stadt solche Massnahmen aus demokratischer Sicht überhaupt
treffen? Und wie besorgniserregend ist die aktuelle Weltlage für
uns hier in der Region? Zusammen mit «BaZ direkt»-Host Benjamin
Wirth diskutiert Oliver Sterchi, stellvertretender Ressortleiter
des Lokalressorts.

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