Trotz Corona kein verkleinerter Landtag

Der Thüringer Landtag wird während der Kontaktbeschränkungen
nicht verkleinert. Statt mit 46 wird das Landesparlament
weiterhin mit allen 90 Abgeordneten tagen. Wie die Deutsche
Presseagentur berichtet, wurde das notwendige einstimmige Quorum
für die Umsetzung nicht erreicht.


Die Abstimmung hätte einstimmig passieren müssen, da sie in
Abgeordnetenrechte eingreift. Allerdings hat ein Abgeordneter
einer, nicht näher genannten, Oppositionspartei dagegen gestimmt,
berichtet die Mediengruppe Thüringen mit Verweis auf den
Ältestenrat.


Um die gesundheitlichen Vorgaben nun erfüllen zu können, muss an
einem anderen Ort getagt werden. Im Gespräch sei das Messegelände
in Erfurt. Die nächste Plenarsitzung ist für den 13. bis 15. Mai
angedacht. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie, hat der Landtag
nicht mehr getagt.