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Lässt ein AfD-Abgeordneter den ganzen Landtag antanzen?

Lässt ein AfD-Abgeordneter den ganzen Landtag antanzen?

RADIO OKJ QuarantäneCast vor 6 Jahren

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Weil ein Abgeordneter gegen die Verkleinerung des Thüringer
Landtages gestimmt hat, muss nun ein neuer Tagungsort gefunden
werden, an dem Hygiene- und Abstandsvorschriften eingehalten
werden können. Laut einem Bericht des Spiegel könnte es ein
einzelner AfD-Politiker gewesen sein, der sich gegen die
Entscheidung stellte.

Geplant war es, statt mit allen 90 Landtagsmitgliedern, nur noch
mit 46 zu tagen. So hätte es weiterhin Sitzungen des Parlaments
im Erfurter Landtagsgebäude geben können und das Gremium wäre
weiter beschlussfähig geblieben. Von den 90 Abgeordneten stimmte
jedoch eine Person gegen das Vorhaben. Der Landtag könne aber aus
Sicht des Ältestenrates nur mit einstimmigem Votum verkleinert
werden.

Der Spiegel gibt nun nach eigenen Informationen an, dass es ein
Abgeordneter der AfD war, der gegen das Vorhaben gestimmt hat.
AfD-Fraktionsvize Jens Cotta widersprach einer Anfrage des
Mediums nicht. Laut dem Spiegel sage er aber auch, dass innerhalb
der Partei nicht bekannt sei, wer gegen das Vorhaben gestimmt
hat.

Der Spiegel zitiert den AfD-Abgeordneten Dieter Laudenbach, der
für die Beibehaltung von Landtagssitzungen mit allen Abgeordneten
plädiert. Er bekennt sich jedoch nicht ausdrücklich zu einer
Gegenstimme.

Jetzt sucht der Landtag nach einem neuen Tagungsort. Die Erfurter
Messe und der Flughafen kämen in Frage. Die anderen Parteien im
Landtag sind über das Ergebnis empört. CDU-Generalsekretär
Raymond Walk rechnet mit Kosten in Millionenhöhe, für Transport,
Technik und Miete. Dem Spiegel sagte er, dass er nicht wüsste,
was die AfD damit bezwecken wolle.