Folge #147 – Digitalgesetz und Gesundheitsdatennutzungsgesetz

Wenn das Bundesgesundheitsministerium seine Gesundheitsstrategie
vorstellt und zwei wichtige Gesetze rund um das Thema eHealth
ankündigt, dann müssen wir vom eHealth-Podcast natürlich auch
unseren Senf dazu geben. Konkret geht es um das Digitalgesetz und
das Gesundheitsdatennutzungsgesetz. Gesundheitsminister Lauterbach
hat beide Gesetze in einer Pressekonferenz vorgestellt. Und beide
Gesetze bringen Neuerungen, auf die viele gewartet haben. Denn
neben einer Opt-Out-Lösung für die elektronische Patientenakte,
soll jetzt auch die gematik neu aufgestellt werden. Auch für die
forschenden Institutionen und Firmen ist etwas in der Wundertüte.
Es kommt also neuer Schwung in das Digitalisierungs- und
Telematik-Projekt. Renato und Christian stellen die einzelnen
Punkte vor, geben einen Überblick über alles, was sich in Zukunft
ändern soll und bewerten das Ganze natürlich auch. Anmerkung: Ein
netter und aufmerksamer Hörer hat uns darauf aufmerksam gemacht,
dass in ca. in Minute 21 der Begriff "Pseudonomisierung" falsch
genutzt wurde. Gemeint war mit der missverständlichen Passage, dass
durch die „Forschenden“ keine Rückschlüsse auf die
Probanden/Menschen gezogen werden können. Diese Rückverfolgbarkeit
wird/sollte bei dem neu zu gründenden Institut liegen, sodass die
Daten natürlich pseudonomisiert sind, sich aber für die Forschenden
„anonym darstellen“, ergo für diese nicht rückschließbar sind.
Sollte dann eine etwaige Depseudonomisierung notwendig sein, würde
das auch über dieses Institut laufen (z.B. wenn es ethisch nicht
vertretbar wäre, die Probanden/Menschen bei neuen Erkenntnissen
nicht auf etwas hinzuweisen, siehe damals Lipobay). Shownotes:
Pressekonferenz auf Youtube Neue Gesetzesvorhaben vom
Gesundheitsministerium DMEA-Session "Digitalisierungsstrategie
Gesundheitswesen und Pflege" von Bernhard und Christian Folge #129
– Diskussion Gesundheits-IT im Koalitionsvertrag mit Prof. Gerlach
Corona-News mit Dr. Christoph Spinner