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Beschreibung
vor 5 Jahren
Der Bundestag hat Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen.
Was genau ist neu? Warum mussten überhaupt neue Regeln für die
Corona-Maßnahmen her? Und warum ist das Gerede vom
"Ermächtigungsgesetz" gefährlicher Unsinn? Unser rechtspolitischer
Sprecher Johannes Fechner erklärt (auch für Nicht-Juristen), warum
sich niemand Sorgen machen muss, dass die Demokratie sich selbst
abschafft.
Was genau ist neu? Warum mussten überhaupt neue Regeln für die
Corona-Maßnahmen her? Und warum ist das Gerede vom
"Ermächtigungsgesetz" gefährlicher Unsinn? Unser rechtspolitischer
Sprecher Johannes Fechner erklärt (auch für Nicht-Juristen), warum
sich niemand Sorgen machen muss, dass die Demokratie sich selbst
abschafft.
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