TA017 - Öffentliche Sitzung am 15.10.2015

Gestern hat wieder eine öffentliche Sitzung des
Geheimdienst-Untersuchungsausschusses stattgefunden. Dutzende
Menschen warteten im Paul-Löbe-Haus auf den Einlass in den
Europasaal. Dieser wurde erst mit zwei Stunden Verspätung gewährt,
da wegen eines Presseberichts des Vortages, der BND habe
europäische und US-Ziele ausgespäht, zunächst eine Beratungssitzung
stattfand. In der öffentlichen Sitzung wurden dann zwei Zeugen
befragt: Brandon Bryant ist US-Amerikaner und war von 2006 bis 2011
Teil des Drohnenprogramms der Vereinigten Staaten. Innerhalb eines
Jahres nach Eintritt in die Air Force wurde er Drohnen-Operator und
war für die Bedienung der Optik und Sensorik zuständig. Er
markierte das Ziel mit einem Laser und lenkte anschließend die
Rakete darauf. Während seiner Dienstzeit war seine Einheit an der
Tötung von 1.626 Menschen beteiligt. Aus Gewissensgründen
quittierte er seinen Dienst und wurde ehrenhaft entlassen. Er hat
mit Journalisten über seine Tätigkeit gesprochen und ist in
mehreren Dokumentarfilmen zum Geheimen Krieg zu sehen. Im Ausschuss
hat er sehr offen auf alle Fragen der Abgeordneten geantwortet.
Sein Twitter-Account lautet @backavar. Frau K. ist Juristin und
seit 1986 beim BND beschäftigt. Von 2008 bis 2014 leitete sie die
Hauptstelle für Befragungswesen, eine getarnte BND-Einheit, die
Asylbewerber in Deutschland befragte, um nachrichtendienstlich
relevante Informationen zu erhalten. Im Jahr 2014 wurde die Einheit
aufgelöst. In Folge 15 haben wir bereits über Frau K.'s erste
Befragung im Ausschuss berichtet. In der zweiten Vernehmung hat sie
sich ähnlich verschlossen gezeigt und konnte sich außerdem an viele
Aspekte ihrer früheren Arbeit nicht erinnern. Da sich Frau K. gegen
23 Uhr nicht mehr vernehmungsfähig fühlte, wird sie ein drittes Mal
geladen werden. Felix befindet sich aktuell im Ausland und wird bei
der nächsten Folge wieder dabei sein.