TA023 - Öffentliche Sitzung am 03.12.2015

An diesem Donnerstag hat bereits die vorletzte öffentliche Sitzung
des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Jahr 2015 stattgefunden.
Wir haben uns wieder im Chaos Computer Club Berlin zusammengesetzt
und die Geschehnisse der Sitzung für euch zusammengefasst. Der
erste Zeuge mit dem Kürzel H. K. arbeitet beim
Bundesnachrichtendienst und hat dort 2013 nach den
Snowden-Enthüllungen eine Prüfung der NSA-Selektoren durchgeführt.
Er hat sich zur Löschpraxis bei Selektoren geäußert und täglich mit
D. B. kommuniziert, der auch schon Zeuge im Ausschuss war. Aufgrund
gesundheitlicher Probleme dauerte seine Vernehmung nur etwa zwei
Stunden. Jürgen Schulz ist Unterabteilungsleiter im Auswärtigen
Amt. Als Beauftragter für Sicherheitspolitik und transatlantische
Beziehungen hat er Kontakt mit den amerikanischen Kollegen und
machte im Sommer 2013 nach den Snowden-Enthüllungen eine
Dienstreise in die USA. Er wurde zum sogenannten No-Spy-Abkommen
und dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein befragt. Letzter spielt
allem Anschein nach eine zentrale Rolle im geheimen Drohnenkrieg.
Der dritte Zeuge auf der Tagesordnung, BND-Mitarbeiter A. Sch.,
wurde ausschließlich nicht-öffentlich befragt, um seine Identität
zu schützen. Ein Teil dieser Befragung war aber nicht eingestuft,
weshalb möglicherweise demnächst ein offizielles Protokoll dazu
erscheint.