TA028 - Öffentliche Sitzung am 18.02.2016
Am 18.02.2016 ging es im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss u.a.
um XKeyscore. Befragt wurden Doreen Delmdahl (BfV) sowie Stefan
Sohm und Hans-Christian Luther (beide BMVg).
49 Minuten
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Beschreibung
vor 8 Jahren
In der öffentlichen Sitzung am 18.02.2016 wurden drei Zeugen
befragt. Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig
ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software "XKeyscore"
befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV
installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es
werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse
genutzt. Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten
beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist
und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den
Untersuchungsausschuss ist nach dessen Befragung ohne echten
Erkenntnisgewinn fraglich.
befragt. Doreen Delmdahl vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)
ist Leiterin des Referats 346, das für den Bereich G10 zuständig
ist. Sie wurde zur Nutzung der Analyse-Software "XKeyscore"
befragt, dass von der NSA entwickelt wurde und vom BND beim BfV
installiert wurde. Offiziell befindet sie sich im Testbetrieb. Es
werden aber echte Daten verwendet und mögliche Erkenntnisse
genutzt. Die Zeugen Stefan Sohm und Hans-Christian Luther arbeiten
beide im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg). Sohm ist Jurist
und mit völkerrechtlichen Fragen befasst. Luthers Relevanz für den
Untersuchungsausschuss ist nach dessen Befragung ohne echten
Erkenntnisgewinn fraglich.
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