TA036 - Öffentliche Sitzung am 12.05.2016

Auch mit dieser Sitzung bleiben wir beim Bundesamt für
Verfassungsschutz (BfV), dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Der
erste Zeuge Frank Wingerath wurde geladen, um mehr über die
Spionageabwehr, eine der Aufgaben des BfV, zu erfahren. Wingerath
ist Referatsgruppenleiter im Bereich Proliferation und
Spionageabwehr und hat die Sonderauswertung Technische Aufklärung
durch Ausländische Dienste, kurz SAW TAD, geleitet. Diese
Sonderarbeitsgruppe wurde nach den Enthüllungen durch Edward
Snowden gegründet, um mögliche Spionagebedrohungen durch
ausländische Nachrichtendienste zu untersuchen. Während der Sitzung
wurde allerdings der Eindruck erweckt, dass es mehr um die
Beantwortung parlamentarischer Anfragen ging und gerade beim
Herbeiziehen von Beweismaterial nicht besonders hoher Einsatz
seitens der Arbeitsgruppe gezeigt wurde. Als zweiter Zeuge wurde
Wilhelm Dettmar vernommen. Er sollte eigentlich zu der Aufklärung
rund um die Datenweitergabe des BfV an ausländische Geheimdienste
beitragen. Da er eine für diesen Themenbereich relevante Stelle
jedoch nur zur Urlaubsvertretung inne hatte, war seine Vernehmung
von kurzer Dauer.