TA045 - Öffentliche Sitzung am 22.09.2016

In der öffentlichen Sitzung vom 22.09.2016 begegnet uns mit der HBW
(Hauptstelle für Befragungswesen) eine bereits bekannte
Institution. Die HBW wurde als Tarnbehörde des
Bundesnachrichtendienst (BND) im Frühjahr 2014 aufgelöst und hatte
zuvor Geflüchtete in Deutschland befragt. Nach den früheren
Erkenntnissen im Ausschuss durch die Befragung der ehemaligen
Leiterin der HWB, Frau K., waren viele Fragen offen geblieben.
(Siehe Folge 15 und Folge 17 in diesem Podcast). Frau K. hatte
damals angegeben, nie selber an einer Befragung in Ihrer Behörde
teilgenommen zu haben. Darum waren diesmal zwei ehemaliger Befrager
durch den Ausschuss geladen. In der öffentlichen Sitzungen wurde
vernommen: Herr R.C., ein ehemaliger Befragungsführer einer
Dienststellen der HBW. Die Sitzung wurde der Öffentlichkeit diesmal
als hausinterner Videostream (der Ausschussmitglieder, jedoch ohne
den Zeugen) in einen separaten Saal übertragen um den
BND-Mitarbeiter nicht zu enttarnen. Es ging u.a. um Fragen der
Befragungsführung, der Aufklärungsziele und der Kooperation
innerhalb der Behörde mit dem amerikanischen Militärgehimdienst DIA
(Defense Intelligence Agency). Dieser arbeitete in Deutschland
bewiesener maßen unter Legende der HBW, also unter Identität der
Gastbehörde. Beim zweiten Zeugen und ebenfalls ehemaligem Befrager,
sei selbst die Stimme einer möglichen Enttarnung ausgesetzt
gewesen. Darum wurde dieser nur in nicht-öffentlicher Sitzung
angehört. Der dritte Tagesordnungspunkt war eine nicht-öffentliche
Anhörung des Präsidenten des amtierenden Präsidenten des Bundesamts
für Verfassungsschutz (BfV).