TA048 - Öffentliche Sitzung am 10.11.2016
In dieser Sitzung wurden zwei BND-Zeugen gehört: R. U. (ehemals
Dienststellenleiter in Bad Aibling) und T. B. (Sachgebietsleiter in
Rheinhausen). Unter anderem wurde bekannt, dass wichtige
Dienstanweisungen z.T. nicht verschriftlicht werden.
33 Minuten
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Beschreibung
vor 7 Jahren
Das Thema Selektoren bleibt weiterhin Thema im
Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei
BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale
befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad
Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war
bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er
sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs
Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar keine
Kenntnis davon. Für Verwunderung hat auch seine Aussage gesorgt,
Dienstanweisungen zum Umgang mit Selektoren seien zum Teil nur
mündlich an die Sachbearbeiter weitergegeben und nicht
verschriftlicht worden. Der zweite Zeuge Herr T. B. leitet ein
Sachgebiet zur Nachrichtenbearbeitung in der BND-Dienststelle
Rheinhausen. Er berichtete von einem anderen Umgang mit Weisungen
und erzählte aus dem Umgang mit Selektoren.
Untersuchungsausschuss. So wurden auch in dieser Sitzung zwei
BND-Zeugen zu ihren Kenntnissen zu der Steuerung der Suchmerkmale
befragt. R. U. war von 2010 bis 2015 Leiter der BND-Außenstelle Bad
Aibling und arbeitet jetzt in der Zentrale in Pullach. Er war
bereits zum dritten Mal Zeuge in diesem Ausschuss. Leider konnte er
sich an viele Vorgänge wie z.B. einen Besuch des Kanzleramtschefs
Peter Altmaier nicht mehr genau erinnern oder hatte gar keine
Kenntnis davon. Für Verwunderung hat auch seine Aussage gesorgt,
Dienstanweisungen zum Umgang mit Selektoren seien zum Teil nur
mündlich an die Sachbearbeiter weitergegeben und nicht
verschriftlicht worden. Der zweite Zeuge Herr T. B. leitet ein
Sachgebiet zur Nachrichtenbearbeitung in der BND-Dienststelle
Rheinhausen. Er berichtete von einem anderen Umgang mit Weisungen
und erzählte aus dem Umgang mit Selektoren.
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