TA053 - Öffentliche Sitzung am 19.01.2017

In dieser Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses wurde
Gerhard Schindler vernommen, der von 2012 bis 2016 Präsident des
Bundesnachrichtendienstes (BND) war. Eigentlich sollte außer ihm
noch der BND-Mitarbeiter K. M. öffentlich angehört werden,
allerdings fand dies aufgrund einer geänderten Reihenfolge und zu
wenig Zeit nicht mehr statt. Schindler war zum vierten Mal Zeuge im
Ausschuss und wurde zu den NSA-und BND-Selektoren befragt, von
denen einige im Herbst 2013 deaktiviert wurden, nachdem die
Kanzlerin ihren vielzitierten Satz "Ausspähen unter Freunden, das
geht gar nicht." gesagt hatte. Des weiteren ging es in der
Vernehmung um Weisungen innerhalb des BND, um Schindlers Verhältnis
zur parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste und das angeblich
geplante No-Spy-Abkommen mit den USA. Außerdem wird vermeldet, dass
die CEOs der amerikanischen Internetkonzerne Apple, Google,
Facebook und Microsoft einstimmig beschlossen haben, nicht als
Zeugen vor dem Ausschuss auszusagen.