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  3. Schon vergeben – Der Vergaberecht-Podcast von HEUKING Podcast
  4. Folge 13: Festlegung des Auftragsgegenstandes – das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers unter der Lupe
In der 13. Folge unseres Vergaberechts-Podcasts erläutern Rebecca
Dreps und Sarah Rose die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen
des Auftraggebers bei der Leistungsbestimmung.

Hier geht es zum Blogbeitrag zu dieser Folge sowie zu dem
Anwaltsprofilen von Rebecca Dreps und Sarah Rose.

 Bei Interesse finden Sie die erwähnten gerichtlichen
Entscheidungen hier:

 Goldene Wasserhähne in Zugtoiletten?

OLG Koblenz, 05.09.2002, 1 Verg 2/02:
https://openjur.de/u/248561.html

 „Wer die Musik bestellt...“

OLG Dresden, 17.05.2011, WVerg 3/11, verfügbar über
https://www.justiz.sachsen.de/esamosplus/pages/index.aspx
(direkte Verlinkung leider nicht möglich), Besprechung Stoye,
IBR 2011, 710

 Berücksichtigung des KrWG bei der Bestimmung des
Leistungsgegenstandes:

OLG Frankfurt: Beschl. v. 21.07.2020 – 11 Verg 9/19
https://www.heuking.de/de/news-events/newsletter-fachbeitraege/artikel/leistungsbestimmungsrecht-im-vergabeverfahren-durch-gesetze-begrenzt.html

OLG München:
https://www.heuking.de/de/news-events/newsletter-fachbeitraege/artikel/grenzen-des-leistungsbestimmungsrechts.html

 Kriterien für die Leistungsbestimmung, u.a.

OLG Düsseldorf, 22.05.2013, VII Verg 16/12:
https://openjur.de/u/637248.html

OLG Düsseldorf, 13.04.2016, VII Verg 47/15:
https://www.heuking.de/de/news-events/newsletter-fachbeitraege/artikel/olg-duesseldorf-definiert-anforderungen-an-produktspezifische-ausschreibung.html

 Markterkundung

EuGH v. 15.10.2009, C-275/08
https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=76762&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1

OLG Düsseldorf, 13.04.2016, VII Verg 47/15
https://openjur.de/u/2161077.html

LUCA II: OLG Rostock - https://openjur.de/u/2370692.html

Wir freuen uns über Anregungen, Fragen, Lob und Kritik, immer
gerne an schonvergeben@heuking.de.

Ton & Schnitt: Lorenzo Westermann,
http://www.lorenzo-westermann.de/
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„Folge 13: Festlegung des Auftragsgegenstandes – das Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers unter der Lupe“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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