Lügt Bundeskanzler Olaf Scholz? Gedankenmacher in DNEWS24

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#Glaubwürdigkeit


Wikipedia definiert den Begriff Lüge als „die (auch nonverbale)
Kommunikation einer subjektiven Unwahrheit mit dem Ziel, im
Gegenüber einen falschen Eindruck hervorzurufen oder aufrecht zu
erhalten.“ Im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal bei der
Hamburger Warburg-Bank gibt es sehr viele Indizien für den
Versuch des damaligen Bürgermeisters Scholz, das wahre Geschehen
zu vertuschen. Beweise – rechtskräftige Beweise – allerdings gibt
es bisher (noch) nicht. Das liegt möglicherweise am kollektiven
Schweigen des damaligen Finanzsenators und jetzigen
Bürgermeisters Tschentscher, der Hamburger Finanzbehörde, der
Paula B. (die, mit der klammheimlichen Freude am Gelingen eines
„teuflischen Plans“) oder der Inhaber der Warburg-Bank, Max
Warburg und Christian Olearius. Oder liegt es an der Löschung von
E-Mails und Kalender-Einträgen von Scholz‘ Büroleiterin Jeanette
Schwamberger?


Warum auch immer – es gibt (bisher) keine Beweise und also gilt
die Unschuldsvermutung, eben auch für Olaf Scholz.


Die Glaubwürdigkeit des deutschen Bundeskanzlers allerdings ist
dahin. Denn er kann sich zwar nicht an Termine und Inhalte von
Gesprächen erinnern, weiss aber sicher, dass er keinen Einfluss
auf die Rettung der in seiner Stadt ansässigen größten Privatbank
Deutschlands genommen hat. Denn darum ging es in den Gesprächen
Olearius/Scholz nach Angaben von Olearius: hätte die Warburg-Bank
die zu Unrecht eingenommenen Gelder an den Fiskus zurückzahlen
müssen, wäre sie pleite gewesen. Also verjährte der Anspruch des
Fiskus auf wundersame Weise und alle waren zufrieden – damals.


Wie kann man dem Politiker und Verhandler Olaf Scholz vertrauen,
wenn er nicht mal die Kraft aufbringt, im eigenen Haus – dem
Bundeskanzleramt – einem Holocaust-Leugner wie
Palästinenser-Präsident Abbas zu widersprechen?


Mitten in der größten Wirtschafts-Krise Deutschlands nach dem 2.
Weltkrieg, mitten in einem Krieg in Europa, mitten in einer
bedrohlichen Situation für das Gesundheits- und Pflege-System in
einer Gesellschaft im demografischen Wandel, mitten in einer
existentiellen Krise des Rentensystems, einer maroden
Infrastruktur, einem Entwicklungsstand der Digitalisierung, die
einen Nutzer schaudern lässt – mitten in diesem Reformstau- und
Bedrohungs-Zeitalter redet der Bundeskanzler zwar von einer
Zeitenwende, tut aber eigentlich… NICHTS.


Statt also die ganze Kraft auf die Lösung von Problemen der
größten Wirtschaftsmacht Europas zu fokussieren, statt
Deutschland in eine erfolgreiche Zukunft zu führen, muss Olaf
Scholz seine Kraft darauf verwenden, um seine politische Existenz
und Glaubwürdigkeit zu kämpfen.


Scholz reklamierte im Bundestagswahlkampf 2021 Respekt und
Führungskraft für sich. Das ist Vergangenheit. Davon ist in der
politischen Realität der Gegenwart nichts geblieben.


Das ist weder für den Langzeit-SPD-Funktionär eine gute Nachricht
noch gar für unser Land in Not.