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  4. S1| Das Elfes-Urteil – Zur allgemeinen Handlungsfreiheit

Noch einmal Grundrechte! Nachdem wir uns letzte Woche schon in
der Benetton-Entscheidung mit der Meinungsfreiheit
auseinandergesetzt haben, geht es dieses Mal der allgemeinen
Handlungsfreiheit an den Kragen. Das Elfes-Urteil war der
Vorreiter für Entscheidungen, nach denen Art. 2 I GG aufgrund
außenpolitischer Aspekte eingeschränkt werden soll. Außerdem
finden wir noch ein paar Worte zu Art. 11 GG…





Urteil: BVerfG, Urt. v. 16.01.1957 – 1 BvR 253/56

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„S1| Das Elfes-Urteil – Zur allgemeinen Handlungsfreiheit“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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