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#03 Thüringen hat ein Problem

#03 Thüringen hat ein Problem

mehrheitsfähig vor 3 Jahren

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Der Untersuchungsausschuss 7/3 im Thüringer Landtag beschäftigt
sich mit politisch motivierter Kriminalität. Dabei ist die
Einsetzung des sogenannten "schärfsten Schwert des Parlaments"
von Beginn an selbst politisch motiviert gewesen. Die CDU wollte
angeblich linksextreme Strukturen im Freistaat aufdecken. Nach
rund zwei Jahren Ausschussarbeit bestätigt sich, was seit Ende
der 90'er Jahre eigentlich mal politischer Konsens war: Die
Gefahr kommt von Rechts.

Denny Möller und Romy Arnold von MOBIT erzählen in dieser Folge,
warum dieser Konsens bröckelt, warum es der extremen Rechten
immer mehr gelingt, den öffentlichen Raum einzunehmen, wie die
engagierte Zivilgesellschaft damit umgeht und warum die
Einsetzer:innen des Untersuchungsausschusses der Demokratie einen
Bärendienst erweisen.

Denny Möller findet ihr auf Instagram, Twitter und Facebook. Alle
Links hier https://spd-thl.de/fraktion/

Infos zu MOBIT und Romy Arnold gibt es hier: https://mobit.org/