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Geheimdienstkontrolle in Deutschland

Geheimdienstkontrolle in Deutschland

Böll.Fokus vor 9 Jahren

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14:49

Nachrichtendienste sind Teil des Instrumentariums einer wehrhaften
Demokratie, auch offene Gesellschaften sind auf geheime Dienste
angewiesen. Ihr „modus operandi“ der verdeckten Ermittlung stellt
den demokratischen Rechtsstaat aber vor enorme Herausforderungen.
Nach welchen Kriterien lässt sich aber die Wirksamkeit der
parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle erfassen und wie gut
funktioniert sie eigentlich in der Praxis? Hierzu gibt es eine
Vielzahl an Meinungen, aber nur wenig Fundiertes, da die
Aufklärungs- und Kontrolltätigkeiten des Deutschen Bundestages
bisher kaum auf ihre Leistungsfähigkeit hin untersucht wurden. Sara
Steinert hat für diese Folge von Böll.Fokus Dr. Thorsten Wetzling
getroffen, der für die Heinrich-Böll-Stiftung eine Studie über die
Geheimdienstkontrolle in Deutschland durchgeführt hat. Foto: CC-0
by Rishabh Varshney / Unsplash