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Wen schützt eigentlich der Verfassungsschutz? Im Gespräch mit Ronen Steinke.

Wen schützt eigentlich der Verfassungsschutz? Im Gespräch mit Ronen Steinke.

Spielfeld Gesellschaft vor 2 Jahren

Unser Gast Ronen Steinke hat ernsthafte Bedenken und Zweifel am demokratischen Handeln des Verfassungsschutzes.

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Die Aufgaben des deutschen Verfassungsschutzes sind vielfältig: die
Bewahrung der freiheitlich demokratischen Grundordnung, die
Beobachtung und Verhinderung terroristischer Aktivitäten sowie der
Schutz aller Bürgerinnen und Bürger. In den vergangenen Jahrzehnten
hat sich nicht nur die Zahl der Mitarbeitenden des
Verfassungsschutzes verdoppelt, sondern auch die Macht und
Einflussnahme sind erheblich gewachsen. Doch wer überprüft
eigentlich den Verfassungsschutz? Handelt er im Einklang mit der
Verfassung und den demokratischen Prinzipien? Wer entscheidet,
welche Gruppen oder Personen unter Beobachtung stehen? Unser Gast
Ronen Steinke hat ernsthafte Bedenken und Zweifel am demokratischen
Handeln des Verfassungsschutzes. Angesichts der Entwicklungen der
letzten Jahre und der Möglichkeiten der Einflussnahme zeigt er sich
besorgt und fordert eine grundlegende Transformation oder sogar die
Abschaffung der Behörde. Doch welche Alternativen könnte es geben?
Wir haben nachgefragt.