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Wie ein Gesetz entsteht

Wie ein Gesetz entsteht

Einfach Politik vor 4 Jahren

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Der Aargau braucht ein neues Strassengesetz. Eine Aufgabe für
Hans-Martin Plüss. Vier Jahre lang arbeitet der Jurist daran.
Einfach Politik gibt euch einen Einblick in Vorgänge, die sonst
verborgen bleiben: Wir waren bei allen Stationen dabei. Vom ersten
Entwurf bis zur Annahme im Kantonsparlament. Es brodelt im Kanton
Aargau. Verschiedene Seiten stören sich am alten Strassengesetz. Im
Kern geht es um die Frage: Wer soll wie viel für die Renovierung
von Kantonsstrassen zahlen? Der Kanton – dem die Strasse gehört –
oder doch die Gemeinde – durch deren Gebiet die Strasse führt.
Dabei gibt es verschiedene Interessen, die alle im Gesetz
berücksichtigt werden müssen. Hans-Martin Plüss von der Aargauer
Bauverwaltung macht sich an einen ersten Entwurf – die erste
Station eines langen Weges, bis das Gesetz in Kraft ist. Es ist ein
zentraler Vorgang innerhalb eines Rechtsstaates – und das meiste
findet im Verborgenen statt. Wenn die Öffentlichkeit den
Gesetzesentwurf präsentiert bekommt, ist der grösste Teil der
Arbeit bereits erledigt. Wir zeigen euch jetzt alle Stationen auf:
die Diskussionen und das Ringen um den Gesetzestext. Wollt ihr uns
etwas mitteilen? Dann schickt uns eine Sprachnachricht auf 079 859
87 57 oder schreibt uns auf einfachpolitik@srf.ch Einfach Politik
ist ein Podcast von SRF. Inhalt und Recherche: Valérie Wacker und
Stefan Ulrich, Produktion: Janis Fahrländer, Technik: Björn Müller