TA008 - Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss
In dieser zweiten Meta-Folge sprechen wir mit dem Richter Ulf
Buermeyer über die juristischen Aspekte des
Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Was steht im
Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) und warum wurde Edward Snowden
noch nicht als Zeuge befragt?
60 Minuten
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Beschreibung
vor 8 Jahren
Bevor es am Donnerstag mit einer Sitzung des
Untersuchungsausschusses weitergeht, haben wir noch eine Folge zu
einem Meta-Thema aufgenommen. Diesmal zu Gast bei uns: Ulf
Buermeyer. Wir sprechen mit ihm Gast über die juristische Seite des
Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Wir freuen uns, mit Ulf
einen versierten Kenner der netzpolitischen Szene gefunden zu
haben, der nicht nur programmiert, sondern hauptberuflich Richter
am Landgericht Berlin ist. In der heutigen Folge beleuchten wir
z.B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses - das
Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn
eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei
Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristischen Optionen
Edward Snowden in Deutschland hätte, wenn der Ausschuss ihn
tatsächlich als Zeugen in Berlin anhören würde. Wir freuen uns auf
Euer Feedback.
Untersuchungsausschusses weitergeht, haben wir noch eine Folge zu
einem Meta-Thema aufgenommen. Diesmal zu Gast bei uns: Ulf
Buermeyer. Wir sprechen mit ihm Gast über die juristische Seite des
Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Wir freuen uns, mit Ulf
einen versierten Kenner der netzpolitischen Szene gefunden zu
haben, der nicht nur programmiert, sondern hauptberuflich Richter
am Landgericht Berlin ist. In der heutigen Folge beleuchten wir
z.B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses - das
Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn
eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei
Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristischen Optionen
Edward Snowden in Deutschland hätte, wenn der Ausschuss ihn
tatsächlich als Zeugen in Berlin anhören würde. Wir freuen uns auf
Euer Feedback.
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