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TA008 - Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss

TA008 - Ulf Buermeyer: Die juristische Sicht auf den Untersuchungsausschuss

Technische Aufklärung vor 11 Jahren

In dieser zweiten Meta-Folge sprechen wir mit dem Richter Ulf Buermeyer über die juristischen Aspekte des Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Was steht im Untersuchungsausschussgesetz (PUAG) und warum wurde Edward Snowden noch nicht als Zeuge befragt?

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Technische Aufklärung

62 Episoden

Der Podcast zum deutschen Geheimdienst-Untersuchungsausschuss.

Bildung Nachrichten

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Bevor es am Donnerstag mit einer Sitzung des
Untersuchungsausschusses weitergeht, haben wir noch eine Folge zu
einem Meta-Thema aufgenommen. Diesmal zu Gast bei uns: Ulf
Buermeyer. Wir sprechen mit ihm Gast über die juristische Seite des
Geheimdienst-Untersuchungsausschusses. Wir freuen uns, mit Ulf
einen versierten Kenner der netzpolitischen Szene gefunden zu
haben, der nicht nur programmiert, sondern hauptberuflich Richter
am Landgericht Berlin ist. In der heutigen Folge beleuchten wir
z.B. die gesetzliche Arbeitsgrundlage des Ausschusses - das
Untersuchungsausschussgesetz (PUAG). Wir reden über den Sinn
eingestufter Dokumente, die strafrechtlichen Folgen bei
Falschaussage vor dem Ausschuss und welche juristischen Optionen
Edward Snowden in Deutschland hätte, wenn der Ausschuss ihn
tatsächlich als Zeugen in Berlin anhören würde. Wir freuen uns auf
Euer Feedback.