Demokratiegefährder in Europa

Die freiheitlichen Demokratien stehen unter Druck. Populistische
Kräfte verschiedener Couleur versprechen Schutz und Sicherheit
durch Abschottung und einen starken autoritären Staat. Die
Beispiele Ungarn und Polen zeigen, dass die Europäische Union von
diesen Entwicklungen nicht ausgenommen ist. Die Regierungen von
Viktor Orban und Mateusz Mazowiecki betreiben einen Staatsumbau,
der die Unabhängigkeit von Justiz und Medien beschränken soll.
Demokratieabbau in einem EU-Staat ist allerdings ein
gesamteuropäisches Problem. Wird in einem Mitgliedsstaat
Rechtsstaatlichkeit eingeschränkt, so trifft es die Gemeinschaft in
ihrem Kern und bedroht die gemeinsamen Grundlagen. Ein vereintes
Europa sollte sich darum Angriffen auf die pluralen und offenen
Gesellschaften entgegenstellen. Doch warum haben bisherige
Interventionen so wenig bewirkt? Wo sollte Demokratieschutz
ansetzen? Und wie sollte eine Kultur der Einmischung aussehen?
Diesen Fragen stellt sich in dieser Folge von Böll.Fokus Lukasz
Tomaszewski. Foto CC-BY-0 Shamia Casiano / Pexels.com