MR051 Peter Altmaier

Direkt vom CDU-Parteitag in Leipzig kam der parlamentarische
Geschäftsführer der Unionsfraktion, Peter Altmaier, in mein noch
etwas improvisiertes Studio gefahren. Andreas Baum, a.k.a Onkel
Andi aus dem Küchenradio, war auch mit dabei. Video gabs keins,
weil die Bandbreite (noch) nicht reicht. Internet als
Universaldienst war denn also ein Thema. Peter Altmaier twittert
seit einigen Wochen und hat mit einem Artikel in der FAZ zu den
Piraten und dem Internet allgemein für viel Aufsehen gesorgt. Wir
sprechen über Altmaiers Erkenntnisse übers Twittern, wie Twitter
die Politik verändert, wie sich die Parteien über diese
kommunikative Selbstverständlichkeit hinaus verändern müssen und
warum das noch so wenig passiert. Mein Eindruck ist, dass Peter
Altmaier die Funktion und Qualität der Netz-Kommunikation versteht
und erlernen will. Auch die Reichweite der digitalen Revolution
erahnt er (Internetzugang so wichtige wie Wasseranschluss). Aber
die konkreten netzpolitischen Folgen aus dieser Revolution
(Universaldienst, Netzneutralität, Urheberrecht) hat er noch nicht
wirklich durchdacht. Mit den Details des Streits um ein
Leistungsschutzrecht für Presseverlage kenne er sich nicht aus,
gesteht er - und hat damit auch seinen Piraten-Moment ;) "Mein
neues Leben unter Piraten", Peter Altmaier in der FAZ
LiquidFeedback der Piratenpartei Deutschland "Verpassen Sie der CDU
Ihre Handschrift!"-Kampagne Arbeitskreis Netzpolitik der CDU
Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft
Universaldienste im Telekommunikationsgesetz ZEIT Online über Peter
Altmaier Leistungsschutzrecht für Presseverlage im
Koalitionsvertrag (pdf)