Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen Union Archiv

Die zehnte Folge stellt ein besonderes Thema in den Mittelpunkt – zwei EuGH-Urteile, die für die innere Gründung der supranationalen Gemeinschaften stehen. Es geht um das Urteil von 1963 in der Rechtssache van Gend en Loos, in dem manche Beobachter ein europäisches Marbury vs. Madison sehen. Und es geht die 1964 entschiedene Rechtssache Costa/ENEL, die den Anwendungsvorrang etablierte. Beide Urteile werden mit ihren Hintergründen und Einzelheiten beleuchtet. Der Podcast bringt ein Originalzitat aus einem Informationsvideo des Europäischen Gerichtshofs. Für Literaturhinweise siehe www.schorkopf.eu 

Die neunte Folge beschäftigt sich mit dem Vorhaben, Hohe Behörde, Kommissionen und Ministerräte der drei Europäischen Gemeinschaften zu verschmelzen. Der Fusionsvertrag aus dem Jahr 1965 hat darüber hinaus aber auch eine erhebliche politische Bedeutung. Er sollte nämlich der Auftakt für eine Fusion der Gemeinschaften zu einer Europäischen Union sein. Eher beiläufig regelt der Vertrag den Sitz der Organe, eine der bis heute umstrittensten Symbolfragen der Integration. Der Podcast bringt ein Originalzitat des luxemburgischen Außenministers Pierre Werner. Literaturhinweise: www.schorkopf.eu

Im Mittelpunkt der achten Folge stehen die Ereignisse der sechs Monate von Juni 1965 bis Januar 1966. Frankreich verließ den Rat und löste eine Verfassungskrise aus, die die sechs EWG-Staaten mit einem bemerkenswerten Arrangement beendeten. Es geht um Anlass und Ursachen des Konflikts, die Übergangszeit, Hallsteins politische Kommission, die Praxis des Mehrheitsentscheids und natürlich um den bis in die Gegenwart fortwirkenden Luxemburger Kompromiss. Dieses Mal gibt es ein Originalzitat, erneut von Charles de Gaulle. Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Die siebte Folge widmet sich dem Vorhaben einer intergouvernementalen Politischen Union. Diese Fouchet-Pläne aus den Jahren 1961-62 hatten keinen Erfolg, haben in der gegenwärtigen EU-Verfassung dennoch einen erstaunlichen Fußabdruck hinterlassen. In der Folge geht es um die französische Europapolitik unter Präsident Charles de Gaulle, deren Umsetzung in den zwei Fouchet-Plänen, um die beiden Gegenentwürfe, die widerstreitenden Interessen in der Sechsergemeinschaft und den Versuch, das Nebeneinander supranationaler und intergouvernementaler Strukturen zu organisieren. Im Podcast treten mit Originalzitaten auf erneut Pierre Pescatore und Charles de Gaulle. Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Im Mittelpunkt der sechsten Folge steht das Machtgefüge des Vertrages über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.

Die institutionelle Architektur des EWG-Vertrags war die Antwort der Regierungen auf die ernüchternden Erfahrungen mit der Montanunion und aus den nachfolgenden Verhandlungen über die Europäische Politische Gemeinschaft.

Einzelheiten der Folge sind die Arbeit der sagenumwobenen Redaktionsgruppe und das Verhältnis von Ministerrat und Kommission. Es geht um die noch geringe Rolle der Parlamentarischen Versammlung und die Kritik an fehlender parlamentarischer Legitimation im deutschen Ratifikationsverfahren.

Der Podcast bringt zahlreiche Tondokumente, darunter von Pierre Pescatore, aus der Ratifikationsdebatte im Bundestag sowie von Walter Hallstein und Ludwig Erhard.

Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Im Mittelpunkt der fünften Folge stehen die Jahre 1954 bis 1957. In diesem Zeitraum bereitete sich die Politik auf die nächsten Integrationsschritte vor und musste zunächst den Konflikt entschärfen, mit welchem Ziel und mit welcher Methode diese unternommen werden sollten.

Einzelheiten der Folge sind die nationalen Standpunkte für die nächsten Schritte, die Meinungsverschiedenheit zwischen Ludwig Erhard und Konrad Adenauer (und ihren politischen Stäben) über die Methode der weiteren Integration, der Funktionalismus und die konträren Standpunkte auf den Rechtskongressen von Neapel (1955) sowie Stresa und Mailand (1957), der Spaak-Bericht und die Vertragsverhandlungen in Val-Duchesse sowie schließlich die Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957.

Der Podcast bringt Tondokumente von Hans von der Groeben und aus einer luxemburgischen Sendung zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge mit Äußerungen von Pierre Pescatore.

Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Im Mittelpunkt der vierten Folge steht die im Jahr 1950 vereinbarte Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Einzelheiten der Folge sind die Forderungen des Haager Kongresses der Europäischen Bewegung nach einem Menschenrechtskatalog nebst einem Gerichtshof, die einschlägigen Vorarbeiten der Juristenkommissionen, die Befassung der Beratenden Versammlung des Europarates und später seines Ministerkomitees. Es geht um die unterschiedlichen Erwartungen der Parlamentarier und der Regierungsvertreter an einen europäischen Grund- und Menschenrechtsschutz und um die Gründe dafür, dass die Verträge der Europäischen Gemeinschaften nahezu ohne Grundrechtsbezüge auskamen.

Der Podcast bringt Tondokumente von Hermann Louis Brill und aus einem italienischen Bericht über die EMRK-Unterzeichnung im Palazzo Barberini.

Literaturhinweise unter www.schorkopf.eu

Im Mittelpunkt der dritten Folge stehen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und der Satzungsentwurf für die Europäische Politische Gemeinschaft.

Einzelheiten der Folge sind der Pléven-Plan vom Oktober 1950, die Verhandlungen über die Verteidigungsgemeinschaft und deren institutionelle Struktur, der berühmte Artikel 38 EVG-Vertrag, das Bemühen der parlamentarischen Versammlung der Montanunion um einen politischen Rahmen für die neue europäische Armee, das zum Entwurf einer Satzung für die Europäische Politische Gemeinschaft führte, und die Gründe für das Scheitern beider Gemeinschaften im Jahr 1954. 

Der Podcast bringt Tondokumente von Adolf Arndt und Paul-Henri Spaak.

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In der zweiten Folge des Podcasts werden die Verhandlungen zum Schumanplan, der Vertrag von Paris und die Gründung der Montanunion im Juli 1952 näher in den Blick genommen.

Einzelheiten sind die ungewöhnliche Methode und der Ablauf der Verhandlungen in Paris, die Zusammensetzung der deutschen Verhandlungsdelegation, das Ratifikationsverfahren in den sechs Gründungsstaaten, die Kernkonzeption der Hohen Behörde, das Ringen um eine gerichtliche Kontrolle der Behörde, das in die Gründung des Europäischen Gerichtshofs mündete. Der Podcast endet mit einem Seitenblick auf die umstrittene Frage, in welcher Stadt die Montanunion ihren Sitz haben sollte. 

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