Europa : DIALOG Archiv
53 Episoden
1 Stunde 28 Minuten
Ist die EU auf dem Weg, eine Sozialunion zu werden? Wolfgang Mazal (Vorstand des Instituts für Arbeits- und Sozialrecht an der Universität Wien) thematisiert im Gespräch mit Benedikt Weingartner sozial- und arbeitspolitische Herausforderungen. Mit seinem Rechtsgutachten begründet die Bundesregierung die EU-Rechtskonformität der von ihr eingeführten Indexierung der Familienbeihilfe. Kommt es nicht doch zur Diskriminierung von ArbeitnehmerInnen aus anderen EU-Mitgliedstaaten, schließlich gilt der Gleichheitsgrundsatz unbeschränkt? (Aufzeichnung vom 8. Januar 2019)
1 Stunde 30 Minuten
Was läuft in der Debatte über Migration falsch? Gerald Knaus (Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative), der die EU-Türkei-Vereinbarung entwickelte, warnt im Gespräch mit Benedikt Weingartner vor falscher Panikmache, die suggeriert, dass die Anzahl der Migranten oder Asylsuchenden groß wäre. Was Europa bräuchte sind Aufnahmezentren und schnellere Asylverfahren. Was läuft falsch? Woran scheitert eine vernünftige europäische Migrationspolitik?
1 Stunde 24 Minuten
Kritisch analysiert Hans-Peter Siebenhaar (Korrespondent für das „Handelsblatt“ und Präsident der Auslandspresse in Wien) im Gespräch mit Benedikt Weingartner u.a. folgende Fragen: Wie wird Österreich im Ausland gesehen? Der jüngste Regierungschef Europas? Die von der Regierung vertretene Europapolitik? Der EU-Ratsvorsitz? Die Mitgestaltung der Zukunft Europas? Die Regierungsbeteiligung der FPÖ? Was verbindet die Parteien AfD und FPÖ?
1 Stunde 29 Minuten
Wie hartherzig Europa mit Flüchtenden umgeht, stimmt Margaretha Maleh, Präsidentin von „Ärzte ohne Grenzen Österreich“, nachdenklich. Im Gespräch mit Benedikt Weingartner fordert sie nachhaltige Lösungen, die das Wohl und die Würde von Menschen in den Mittelpunkt stellt. Weiterhin ertrinken unzählige Menschen im Mittelmeer. Entschieden widerspricht sie den Vorwürfen, das Rettungsschiff „Aquarius 2“ hätte mit Schleppern zusammengearbeitet. Bewegend schildert Margaretha Maleh ihre Erfahrungen bei Einsätzen in Flüchtlingslagern.
1 Stunde 27 Minuten
Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot (Leiterin des Departments für Europapolitik und Demokratieforschung an der Donau-Universität Krems sowie Gründerin des European Democracy Labs) will Europa neu denken. Die Ausrufung der Europäischen Republik im Rahmen des „European Balcony Project" war mehr als eine Kunstaktion. Im Gespräch mit Benedikt Weingartner erläutert sie ihre Denkansätze und fordert ein, dass allen europäischen BürgerInnen die gleichen politischen Rechte zustehen. Sind die BürgerInnen bereit für dieses neue europäische Verständnis?
1 Stunde 42 Minuten
Die wirtschaftliche Krise der Europäischen Union ist mehr oder weniger bewältigt, attestiert Franz Fischler (EU-Kommissar a.D. und Präsident des Europäischen Forum Alpbach) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Betrachten wir jedoch manche Entwicklungen hinsichtlich der Zukunft der Demokratie oder der Zusammenarbeit unter den Mitgliedstaaten mit Hilfe der Europäischen Institutionen, dann befindet sich Europa heute in einer veritablen politischen Krise. Wie können wir Europa erfolgreich, nachhaltig und demokratisch gestalten?
1 Stunde 10 Minuten
Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit ist die Grundlage gegenseitigen Vertrauens in Europa, bekennt Josef Moser (Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Welche Akzente wird die österreichische Ratspräsidentschaft im Hinblick auf die europäische Justizkooperation setzen? Braucht es im Bereich Justiz nicht „mehr Europa“, um gemeinsam gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität erfolgreich vorzugehen?
1 Stunde 35 Minuten
„Wir müssen die Chancen der Digitalisierung nutzen, um Europa fit für die Zukunft zu machen“, betont Margarete Schramböck (Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort) im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Welche neuen Möglichkeiten bietet mobiles Arbeiten und wie verändert die Digitalisierung unseren Alltag? Was sind die Herausforderungen des digitalen Binnenmarkts? Welche Bedeutung haben Freihandelsabkommen für die Wirtschaft?
1 Stunde 31 Minuten
„Ein Europa, das schützt" wählte Österreich als Motto für den EU-Ratsvorsitz. Der Kampf gegen irreguläre Migration bestimmt ist eine Priorität des Arbeitsprogramms. Im Gespräch mit Karin Kneissl (Bundesministerin für Europa, Integration und Äußeres) hinterfragt Benedikt Weingartner die Vorstellungen der Regierung, dass in den von der EU geplanten Aufnahmezentren („Anlandeplattformen“) für Flüchtlinge in Nordafrika keine Asylanträge gestellt werden sollen. Wird Europa seiner humanitären Verantwortung gerecht?
1 Stunde 22 Minuten
„Europa ist für mich die Hoffnung, die Enge des Nationalstaates zu überwinden“, bekräftigt Heinz Faßmann, Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Europa ist für ihn als Bildungs- und Forschungsraum so attraktiv wie noch nie. Doch ist unser Bildungssystem für die Herausforderungen der Zukunft ausreichend gerüstet? Was gilt es zu verbessern? In welchem Ausmaß profitieren wir von den europäischen Forschungsprogrammen?
1 Stunde 38 Minuten
Grundsatzentscheidungen der EU sind an das Einstimmigkeitsprinzip gebunden. Verkehrsminister und Regierungskoordinator Norbert Hofer spricht sich im Gespräch mit Benedikt Weingartner deutlich dagegen aus, dieses zugunsten einer besseren Handlungsfähigkeit aufzugeben. Hat sich durch die Regierungsbeteiligung die europapolitische Ausrichtung der FPÖ geändert? Den EU-Ratsvorsitz stellt Österreich unter das Motto "Ein Europa, das schützt". Wird die Migrationskrise für politische Zwecke instrumentalisiert? (Aufzeichnung vom 18. Juni 2018)
1 Stunde 38 Minuten
„Europa ist für mich mehr als nur ein Binnenmarkt“, bekennt Finanzminister Hartwig Löger im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Große Herausforderungen stellen sich an die EU, doch für Österreich darf es nicht mehr kosten. Ist die österreichische Bundesregierung ambitioniert genug, die Verhandlungen des langfristigen EU-Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2027 während ihres EU-Ratsvorsitzes voranzutreiben? Gelingt es gegen alle Erwartungen, diese sogar zum Abschluss zu bringen? Die Europäische Kommission zeigt konkretes Effizienzpotential im österreichischen Gesundheitswesen und im Pensionssystem auf. Wird es zu weitreichenden Änderungen kommen? (Aufzeichnung vom 14. Juni 2018)
1 Stunde 45 Minuten
Weniger Europa, aber dafür effizienter in den großen Fragen, fordert Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Im kontroversen Gespräch mit Benedikt Weingartner meint er: „Wer ein Freund Europas ist, muss die EU auch kritisieren dürfen.“ Selbst hinsichtlich der Personenfreizügigkeit, einer der vier EU-Grundfreiheiten, fordert er eine Diskussion. Wie kann HC Strache die EU-Grenzschutzagentur Frontex mit einer Schlepperorganisation vergleichen? Warum hält die FPÖ im Europäischen Parlament an der gemeinsamen Fraktion u.a. mit dem Front National fest und kooperiert mit der russischen Regierungspartei? (Aufzeichnung vom 29. Mai 2018)
1 Stunde 25 Minuten
„Jung, weilblich und familienfreundlich“ ist Europa für Juliane Bogner-Strauß (Bundesministerin für Frauen, Familie und Jugend). Im Gespräch mit Benedikt Weingartner spricht sie über Jugend und Geschlechtergleichstellung, die Prioritäten ihres Ressorts für die EU-Ratspräsidentschaft. Was beinhaltet die EU-Jugendstrategie, deren Erneuerung erreicht werden soll? Steht die Indexierung der Familienbeihilfe, ein Vorhaben der Bundesregierung, außerhalb des Unionsrechts? (Aufzeichnung vom 15. Mai 2018)
1 Stunde 21 Minuten
Die Wirtschaft wächst und Zahl der Arbeitslosen sinkt. Gleichzeitig steigt weiterhin die Verschuldung Europas. In der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise zeigte sich die Stärke der EU, diagnostiziert Gerald Mandlbauer, Chefredakteur der „Oberösterreichischen Nachrichten“ im Gespräch mit Benedikt Weingartner. Doch sind Wachstum und Wohlstand in Wirklichkeit nur geliehen? Es besteht dringend Handlungsbedarf. (Aufzeichnung vom 30. Januar 2018)
