5-Minuten-Talk – wir haben ja nicht ewig Zeit Archiv
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5 Minuten
Da ist zum Beispiel der Spritpreisdeckel. Katherina Reiche legte dazu kürzlich einen Gesetzentwurf vor. Demnach sollte der Deckel als ultima ratio kommen – aber nur unter sehr bestimmten Umständen. Die SPD ätzte über ihren Vorschlag, nannte ihn „Deckelchen“ – und setzte im Koalitionsausschuss in dieser Woche einen echten Deckel durch. Gültig ab Januar, dehnbar bis Ende des Jahres. Viel Rot, wenig Schwarz. Und noch weniger Reiche. Das war das Resultat. Es ist nicht die einzige Schlappe, die die Wirtschaftsministerin gerade erleiden muss. An vielen Fronten ist sie in der Defensive. Reiche gibt die Gralshüterin der sozialen Marktwirtschaft, muss aber mit ansehen, wie selbst der eigene Kanzler sie zuweilen überstimmt. In der Unionsfraktion wird deshalb die Stimmung schlechter, im Haus der Ministerin fragt man sich, wie lange Reiche das Spiel noch mitmacht. Schon in den nächsten Wochen droht der nächste Konflikt. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren die schwierige Lage der CDU-Politikerin. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Immerhin: Die Koalition lebt noch. Nach achtstündigen Verhandlungen rangen sich Union und SPD zu einem Kompromiss durch, um die Stromsteuer auch für normale Verbraucher und kleine Betriebe zu senken. Vorerst nur für 2027. Wie es anschließend weitergeht, ist offen. Auch dann dürfte wieder die Frage aufgerufen werden, wie man die Ausfälle von rund fünf Milliarden Euro kompensiert. Genau dieser Konflikt hat das ohnehin schon schlechte Verhältnis zwischen Friedrich Merz und Lars Klingbeil zusätzlich schwer belastet. Zwischenzeitlich soll der Kanzler beim Treffen des Koalitionsausschusses verärgert aufgestanden sein – offenbar bereit, die Gespräche platzen zu lassen. Dabei schienen die beiden lange eine halbwegs stabile Achse zu bilden. Wie konnte das Verhältnis so in die Brüche gehen? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren fünf Wegmarken. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
5 Minuten
Wenn Rot-Rot-Grün in Berlin zustande kommen soll, dann nur ohne Vanessa Emde – das fordern die Partner aus SPD und Grünen seit Wochen von der Linken. Gestern nun hat der Vorstand der Linksfraktion den Ausschluss Emdes beantragt. Immer wieder ist die in Neukölln mit Rekordergebnis gewählte Abgeordnete mit provozierenden Äußerungen über das Existenzrecht Israels aufgefallen. Immer wieder überschreitet die kompromisslose Palästina-Unterstützerin dabei die Grenze zum Antisemitismus. Für Wahlsiegerin Elif Eralp ist der Rauswurf eine heikle Mission. Sie weiß, wenn sie Regierende Bürgermeisterin werden will, muss sie Vanessa Emde loswerden. Sie weiß aber auch, dass diese Maßnahme in den eigenen Reihen als Kotau kritisiert wird. Darum dreht sich der Antrag gar nicht um die Antisemitismus-Vorwürfe. Welche Gründe stattdessen angeführt werden und was dem Linksbündnis sonst noch im Wege stehen könnte – darüber sprechen stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Das Thema Stromsteuer will der Kanzler zum Beispiel nur ganz kurz besprechen. Wenn sich Union und SPD am Abend zum Koalitionsausschuss treffen, werde es ganz sicher eine Einigung auf diesem Feld geben, kündigte Friedrich Merz an. Er klang dabei so, als habe es nicht schon etliche Verhandlungsrunden gegeben – ohne Erfolg. Jetzt soll plötzlich möglich sein, was über Wochen unmöglich war. Wie kommt es? Merz schaltet offenkundig in den Konstruktivmodus. Der Kanzler hat neben der Stromsteuer noch ein paar andere Felder ausgemacht, bei denen es bei dem wichtigen Treffen vorangehen soll. Er hat nichts mehr zu verlieren. Andererseits ist sein Kurs nicht ohne Risiko. Mehrfach schon hat er Dinge versprochen, die am Ende nicht kamen. Warum sollte das heute anders sein? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren über die bemerkenswerte Zuversicht des Kanzlers. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Er hat ein bisschen gebraucht, um zu der Erkenntnis zu kommen, dass er antreten will – aber jetzt ist Hubertus Heil dabei. Er wolle im Januar als SPD-Chef kandidieren, kündigte der frühere Arbeitsminister am Wochenende an. Gleichzeitig kritisierte er das fehlende Profil der Partei und warb dafür, dass der nächste Parteichef voll und ganz für die SPD da sein müsse. Grüße gingen raus an Lars Klingbeil, der bekanntlich noch ein paar andere Sachen zu tun hat in der Regierung. Was bemerkenswert ist: Jahrelang hieß es, man habe politisch gewissermaßen die Arschkarte gezogen, wenn man den SPD-Vorsitz hat. Plötzlich gibt es Interessenten. Neben Hubertus Heil tastet sich auch Boris Pistorius vor, auch Klingbeil selbst sondiert noch. Was ist denn da los? Haben sich die Aussichten der Sozialdemokratie womöglich verbessert? Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren über fünf Gründe, warum die SPD vielleicht doch nicht tot ist. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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"Ich halt das hier nicht mehr aus", fauchte ein CDU-Abgeordneter, als er am Mittwochabend die Fraktionssitzung der Union verließ. Sein Ausbruch steht sinnbildlich für den Ärger, der bei CDU und CSU über die Haushaltseinigung herrscht. Dort fühlt man sich von der SPD über den Tisch gezogen. Außerdem ist man fassungslos über den eigenen Kanzler. Dass der erst die Forderung erhob, die Stromsteuer für alle zu senken, um dieses Anliegen dann nicht durchzusetzen, versteht niemand so wirklich. Das raubt uns jede Glaubwürdigkeit, so das weitverbreitete Gefühl. Damit richten sich die Blicke auf den Koalitionsausschuss in der kommenden Woche. Merz müsse nachträglich liefern und der SPD doch noch eine substanzielle Entlastung abringen, fordern viele in seiner Partei. Problem: Das geht nur, wenn irgendwo anders Geld gefunden wird. Wie ausgerechnet Markus Söder dem Kanzler aus der Patsche helfen könnte – darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Der Kanzler war sehr klar. Um endlich ein Signal zu setzen, müsse man in den Schlussverhandlungen zum Haushalt die Stromsteuer für alle senken, sagte er dieser Tage. Sämtliche CDU-Ministerpräsidenten waren ebenfalls dafür. Doch aus dem Traum wird vorerst nichts. Die Koalitionäre scheiterten mal wieder an der Realität. Für die Entlastung fehlt schlicht das Geld. Fünf Milliarden Euro hätte sie gekostet – pro Jahr. Da lässt man es lieber sein. Der Flop des Kanzlers ist nur eine der bitteren Erkenntnisse dieses Haushalts, der wohl nur mit Ach und Krach von Union und SPD geschnürt werden kann. Am Abend soll die sogenannte Bereinigungssitzung die letzten Euros verteilen. Ende des Monats soll der Etat im Bundestag beschlossen werden. Viele Christdemokraten dürften nur mit der Faust in der Tasche zustimmen. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz analysieren die schwarz-roten Verhandlungen. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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An dieser Stelle ein kurzer Glückwunsch an den Kanzler: Friedrich Merz wird an diesem Mittwoch 71 Jahre alt. Er will das auch feiern, wie er kürzlich verriet – wenn auch in kleiner Runde. Mit seiner Frau und seiner Tochter wolle er zum Italiener gehen, sagte er. Ein bisschen Ruhe, das scheint Merz vorzuschweben. Hinter den Kulissen seiner Koalition kann von Ruhe allerdings keine Rede sein. Es gibt einen regelrechten Showdown. Union und SPD verhandeln noch immer über den Haushalt für das Jahr 2027, so etwas wie die Geschäftsgrundlage für die gesamte Regierung. In dieser Woche muss eine Einigung her, will sich Schwarz-Rot nicht blamieren. Nur sind viele Punkte offen – und außerdem fehlt für manche Wünsche schlicht das Geld. Über die drei Probleme im Etatstreit diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Es ist schon bemerkenswert. Jahrelang hat Boris Pistorius sich aus der Innenpolitik herausgehalten. Er hat jeden parteiinternen Streit vermieden, sich voll und ganz auf seinen Kernbereich konzentriert – die Verteidigungspolitik. Zuweilen wirkte es, als habe der Niedersachse gar nichts mehr mit der SPD zu tun. Das ist auf einmal anders. Pistorius schaltet sich ein, und zwar ausgerechnet in einer Zeit, in der die SPD die Parteispitze neu ordnen muss, weil Bärbel Bas zurückgetreten ist. Er demonstriert gegen die AfD. Er stellt sich gegen den Bundesinnenminister. Er mobilisiert gegen das Linksbündnis in Berlin. Auf keinen Fall wolle er Parteichef werden, betonte Pistorius nach dem Rücktritt von Bärbel Bas. Aber immer mehr Sozialdemokraten haben daran ihre Zweifel. Was will Pistorius? Darüber diskutieren die stern-Reporter Nico Fried und Veit Medick. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Nico Fried eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Nico Fried und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Klar kann man jetzt sagen: Das ist doch eine langweilige Lösung. Ilse Aigner ist schon lange in der Politik, sie ist erfahren, ruhig und ausgleichend. Das mag alles sehr passend erscheinen für das Amt der Bundespräsidentin. Aber ein wenig experimenteller hätte es schon sein dürfen. Aigner, die heute vom Kanzler als Kandidatin für Bellevue vorgestellt werden soll, ist eine bequeme Wahl. Kann man sich das in diesen Zeiten leisten? Oder braucht es nicht jemanden, der das Amt an der Staatsspitze auf andere Art interpretiert? Es gibt auch Menschen, die von der CSU-Politikerin regelrecht schwärmen. Die ihre Bodenständigkeit herausstellen, ihre Wärme. Sie mag schon lange in der Politik sein – aber es gibt Seiten an ihr, die nicht jeder kennt – und die für den Job, den sie im nächsten Jahr antreten soll, sehr hilfreich sein könnten. Die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz diskutieren über eine vielschichtige Frau. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Die Partei scheint wie eingemauert in den Umfragen. Wie es im Januar an der Spitze weitergeht, ist nach dem Rücktritt von Bärbel Bas unklar. Und ob die SPD Reformen will oder nicht, ist auch nicht klar zu sagen. Wenden wir uns doch lieber anderen Parteien zu, als dieser tristen Truppe. So denken viele Bürger – und Beobachter. Aber stimmt es eigentlich, dass die SPD so berechenbar langweilig ist? So nervig wegen ihrer Orientierungslosigkeit? Wenden wir den Blick doch mal – und zwar auf drei Spitzenpolitiker der Partei, die nicht nur wichtig sind, sondern den Jahresendspurt prägen dürften wie kaum jemand anders. Wer das ist, und worum es geht, das analysieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Hubert Aiwanger war am Mittwoch in Berlin. Der Chef der Freien Wähler sollte eigentlich die neuen Büros der Partei einweihen, sagte die Veranstaltung aber dem Vernehmen nach ab – offenbar weil er sich unwohl fühlte. Aiwanger blieb im Hotel. Einige Stunden später wurde er dort tot in seinem Zimmer entdeckt. Sein Tod mit nur 55 Jahren sorgte noch am späten Abend für große Bestürzung und Trauer. Aiwanger war eine der schillerndsten Figuren in der deutschen Politik. Er schaffte es, die Kleinpartei in die bayerische Regierung zu führen, sorgte aber auch für eine Vielzahl an Debatten und Skandalen. Wer war Hubert Aiwanger? Und wie groß ist die Lücke, die er hinterlässt? Darüber sprechen die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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James Talarico, 37 Jahre alt, künftig Senator für Texas. Jon Ossoff, 39 Jahre alt, bald Senator für Georgia. Es sind nur zwei Beispiele dafür, wie die Demokraten bei den US-Midterms regelrechte politische Wunder organisierten. Texas und Georgia sind eigentlich zutiefst republikanisch geprägt. Aber am Dienstag fegte ein blauer Sturm über die gesamten Vereinigten Staaten. Donald Trump und seine Kandidaten gingen unter, die Macht der Republikaner in beiden Kammern des Kongresses – sie ist gekippt. Für Trump wird das Regieren jetzt schwerer. Es waren amerikanische Wahlen, klar. Aber verraten sie trotzdem etwas darüber, wie Politik sich verändert? Was lässt sich lernen aus den Midterms? Lebt etwa die Demokratie doch noch? Darüber diskutieren die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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200 Millionen Euro überweist Deutschland zusätzlich an die Ukraine, damit das Land die absehbaren russischen Angriffe im harten Winter übersteht. Das Geld hat der Kanzler dem ukrainischen Präsidenten bei dessen gestrigen Besuch in Berlin versprochen. Dazu soll sich die „Koalition der Willigen“ am 19. November treffen. Das alles steht unter der Überschrift: Europa bleibt an der Seite Kiews. Und Deutschland bleibt der größte Unterstützer. Das Problem: In Zeiten knapper Kassen wächst hierzulande der Widerstand gegen die Hilfe. Das Rumoren hat längst auch die Kanzlerpartei erreicht. An der Basis der CDU bemängeln immer mehr, dass Friedrich Merz nur unzureichend erkläre, warum er seinen Kurs unbeirrt fortführt. Über die Hintergründe sprechen die stern-Politikchefs Veit Medick und Jan Rosenkranz. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Veit Medick, Jan Rosenkranz, Isa von Heyl und Lara Asmann+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de
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Das Abgeordnetenhaus wird gewählt, dazu ein Drittel der Senatssitze: Die Midterm-Wahlen gelten traditionell als wichtiger Stimmungstest für US-Präsidenten. Donald Trump muss an diesem Dienstag besonders zittern: Seine Mehrheit in beiden Kammern ist in Gefahr. Viele Umfragen sagen empfindliche Niederlagen republikanischer Kandidatinnen und Kandidaten voraus. Verlöre er die Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus, könnte das Regieren für ihn kompliziert werden. So weit, so normal. Aber wäre eine Niederlage darüber hinaus auch ein Zeichen dafür, dass seine Maga-Bewegung an ihr Ende kommt? Und warum können die Demokraten nicht auf einen glatten Durchmarsch hoffen, obwohl Trump so schlechte Umfragewerte hat, wie kaum ein Präsident zuvor? Diese Fragen analysiert stern-Politikchef Jan Rosenkranz mit US-Korrespondentin Leonie Scheuble. +++Anregungen, Wünsche, Kritik? Dann schreibt Veit Medick und Jan Rosenkranz eine Mail an 5mt@stern.de+++ +++Redaktion und Produktion: Jan Rosenkranz, Leonie Scheuble und Isa von Heyl+++ Dieser Podcast wird vermarktet von Julep Media: sales@julep.de Wir verarbeiten im Zusammenhang mit dem Angebot unserer Podcasts Daten. Wenn Sie der automatischen Übermittlung der Daten widersprechen wollen, melden Sie sich hier: datenschutz@julep.de