AUSFÜHRLICH - der Podcast zu ASYL, FLUCHT & MIGRATION von BERLIN HILFT Archiv
20 Episoden
17 Minuten
Es sind leider noch nicht alle wesentlichen und wichtigen Details zum Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan veröffentlicht. Da es viele Rückfragen gibt, fassen wir das zusammen, was wir bisher dazu wissen und vor allem was nicht.
1 Stunde 2 Minuten
Der Bundestag hat im Juni und Juli 2022 zu Afghanistan die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und einer Enquete-Kommission beschlossen.
Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands seit 2001 betrachten.
Wir haben dazu mit Schahina Gambir und Robin Wagener gesprochen, die beide Abgeordnete für die Grünen im deutschen Bundestag sind und für die Bundestagsfraktion mit Schahina Gambir als Obfrau in der Enquete-Kommission bzw. Robin Wagener als Obmann im Untersuchungsausschuss vertreten sind.
Wir lassen uns erläutern, was eigentlich ein Untersuchungsausschuss tut und darf und was eine Enquete-Kommission macht.
Warum gibt es nicht ein Format, also z.B. ein Untersuchungsausschuss, für beide Fragestellungen?
Was verspricht man sich von den Ergebnissen?
Was sind die möglichen Hindernisse bei den Ermittlungen? Kann überhaupt auf alle Daten und Informationen zugegriffen werden?
Wann gibt es erste Ergebnisse?
Spannende Fragen, denn z.B. wann und wer welche Einschätzung zur Übernahme des Landes durch die Taliban abgegeben hat, warum Evakuierungen spät und chaotisch liefen und auch, was der Bundeswehreinsatz seit 2001 überhaupt gebracht hat, fragen sich viele Beteiligte.
Der Untersuchungsausschuss hat jetzt im September die Arbeit aufgenommen. Am 22.09. findet die erste Anhörung von Sachverständigen statt, die man auch online verfolgen kann:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua/oeffentliche_anhoerungen/908824-908824
Die Enquete-Kommission hatte gerade ihre konstituierende Sitzung.
Weitere Informationen zum Untersuchungsausschuss findet man hier:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua
Und zur Enquete-Kommission hier:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan
Danke für Euer Interesse! Anregungen, Anfragen, Kritik und alles, was Euch sonst noch einfällt, bitte gerne an uns: podcast@berlin-hilft.com
Link zu unserer Website:
www.berlin-hilft.com
Der Untersuchungsausschuss soll im Wesentlichen die Phase der Evakuierungen evaluieren und untersuchen. Die Enquete-Kommission hingegen soll den kompletten Afghanistan-Einsatz Deutschlands seit 2001 betrachten.
Wir haben dazu mit Schahina Gambir und Robin Wagener gesprochen, die beide Abgeordnete für die Grünen im deutschen Bundestag sind und für die Bundestagsfraktion mit Schahina Gambir als Obfrau in der Enquete-Kommission bzw. Robin Wagener als Obmann im Untersuchungsausschuss vertreten sind.
Wir lassen uns erläutern, was eigentlich ein Untersuchungsausschuss tut und darf und was eine Enquete-Kommission macht.
Warum gibt es nicht ein Format, also z.B. ein Untersuchungsausschuss, für beide Fragestellungen?
Was verspricht man sich von den Ergebnissen?
Was sind die möglichen Hindernisse bei den Ermittlungen? Kann überhaupt auf alle Daten und Informationen zugegriffen werden?
Wann gibt es erste Ergebnisse?
Spannende Fragen, denn z.B. wann und wer welche Einschätzung zur Übernahme des Landes durch die Taliban abgegeben hat, warum Evakuierungen spät und chaotisch liefen und auch, was der Bundeswehreinsatz seit 2001 überhaupt gebracht hat, fragen sich viele Beteiligte.
Der Untersuchungsausschuss hat jetzt im September die Arbeit aufgenommen. Am 22.09. findet die erste Anhörung von Sachverständigen statt, die man auch online verfolgen kann:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua/oeffentliche_anhoerungen/908824-908824
Die Enquete-Kommission hatte gerade ihre konstituierende Sitzung.
Weitere Informationen zum Untersuchungsausschuss findet man hier:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1ua
Und zur Enquete-Kommission hier:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/enquete_afghanistan
Danke für Euer Interesse! Anregungen, Anfragen, Kritik und alles, was Euch sonst noch einfällt, bitte gerne an uns: podcast@berlin-hilft.com
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1 Stunde 12 Minuten
Wir setzen ein nach Ende der Evakuierung aus Kabul Ende August. Deutschland ist zudem im Bundestagswahlkampf, und Afghanistan dabei kein Thema oder nur ein Störendes. Die alte Bundesregierung sprach oft von humanitärer Aufnahme, die neue hat es Ende 2021 im Koalitionsvertrag, allerdings ohne eine konkrete Umsetzung. Bis heute.
Matthias Lehnert ist Rechtsanwalt und vertritt Ortskräfte und deren Familien ebenso wie Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen werden sollen oder sollten. Er berichtet uns aus dem konkreten Umgang mit diesen Menschen in den Ministerilen und auch der Situation vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Wir sprechen dabei auch darüber, ob das Instrument des § 22, nach dem Ortskräfte aufgenommen werden, überhaupt das Richtige ist.
Matthias Lehnert ist Rechtsanwalt und vertritt Ortskräfte und deren Familien ebenso wie Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen werden sollen oder sollten. Er berichtet uns aus dem konkreten Umgang mit diesen Menschen in den Ministerilen und auch der Situation vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Wir sprechen dabei auch darüber, ob das Instrument des § 22, nach dem Ortskräfte aufgenommen werden, überhaupt das Richtige ist.
38 Minuten
Erst 2021 rückte der Umgang Deutschlands mit ehemaligen Ortskräften, also Menschen, die für Deutschland in Afghanistan gearbeitet hatten, in den Fokus. Nachdem die USA ihren Abzug verkündetet hatten und damit auch Deutschland seine Truppen abziehen mußte, wurde man in breiterer Öffentlichkeit darauf aufmerksam, wie restriktiv und bürokratisch mit Menschen umging, die für Deutschland arbeiteten. Es war - und so ist es bis heute - klar, dass eine solche Tätigkeit immer mit einer Gefahr einhergeht und diese Menschen erheblich bedroht sind.
Rd. 7 Jahre lang hatte man ein sehr restriktives und bürokratisches Verfahren eingeführt, dass in den Jahren bis 2021 in rd. 55 % aller Fälle sogar zur Ablehnung einer Gefährdungsanzeige führte. Spätestens mit der Verkündung des Abzugsdatums im April 2021 und erst recht ab August 2021 war völlig klar, dass es einer einfachen generellen Aufnahmeregelung für Ortskräfte bedurft hätte. Nichts davon ist wirklich erfolgt. Es gab nur leichte Korrekturen. Und die wesentlichen Elemente, also insbesondere die individuelle Prüfung einer Gefährdung, gelten bis heute.
Besonders deutlich wird das an einem „virtuellen“ Gespräch, das wir in dieser Folge konstruiert haben. Es „sprechen“ dabei Ende Juni 2021 Politiker der Union im Bundestag mit dem Vorsitzenden des Patentschaftsnetzwerks afghanischer Ortskräfte, der darauf am 24.08.2021 an anderer Stelle „antwortet“. Wir stellen gegenüber, was aus den Versprechungen wurde und wie einzelne Aussagen der regierenden Politik wirklich zu bewerten sind.
Die Phase von ca April 2021 bis August 2021 ist unseres Erachtens eine sehr entscheidende, denn hier hätten noch Handlungen erfolgen können, um das zu verhindern, was dann Gegenstand unserer nächsten Folge ist: Verschleppte Evakuierungen von Ortskräften, chaotische Umstände, die teilweise bis heute nachwirken und ein letztlich beschämender Umgang Deutschlands mit ehemaligen MitarbeiterInnen, aber auch Beschäftigten von NGOs und vielen weiteren in Afghanistan bis heute bedrohte Menschen wie Frauen, FrauenrechtlerInnen, AktivistInnen, AnwältInnen, JournalistInnen etc.
Rd. 7 Jahre lang hatte man ein sehr restriktives und bürokratisches Verfahren eingeführt, dass in den Jahren bis 2021 in rd. 55 % aller Fälle sogar zur Ablehnung einer Gefährdungsanzeige führte. Spätestens mit der Verkündung des Abzugsdatums im April 2021 und erst recht ab August 2021 war völlig klar, dass es einer einfachen generellen Aufnahmeregelung für Ortskräfte bedurft hätte. Nichts davon ist wirklich erfolgt. Es gab nur leichte Korrekturen. Und die wesentlichen Elemente, also insbesondere die individuelle Prüfung einer Gefährdung, gelten bis heute.
Besonders deutlich wird das an einem „virtuellen“ Gespräch, das wir in dieser Folge konstruiert haben. Es „sprechen“ dabei Ende Juni 2021 Politiker der Union im Bundestag mit dem Vorsitzenden des Patentschaftsnetzwerks afghanischer Ortskräfte, der darauf am 24.08.2021 an anderer Stelle „antwortet“. Wir stellen gegenüber, was aus den Versprechungen wurde und wie einzelne Aussagen der regierenden Politik wirklich zu bewerten sind.
Die Phase von ca April 2021 bis August 2021 ist unseres Erachtens eine sehr entscheidende, denn hier hätten noch Handlungen erfolgen können, um das zu verhindern, was dann Gegenstand unserer nächsten Folge ist: Verschleppte Evakuierungen von Ortskräften, chaotische Umstände, die teilweise bis heute nachwirken und ein letztlich beschämender Umgang Deutschlands mit ehemaligen MitarbeiterInnen, aber auch Beschäftigten von NGOs und vielen weiteren in Afghanistan bis heute bedrohte Menschen wie Frauen, FrauenrechtlerInnen, AktivistInnen, AnwältInnen, JournalistInnen etc.
33 Minuten
Am 15.08.2021 haben die Taliban die Macht in Kabul und damit in Afghanistan übernommen. Gleichzeitig liefen hektische Evakuierungen durch Deutschland und die anderen westlichen Staaten. Die Evakuierungen und auch die Aufnahme bedrohter Menschen waren damals chaotisch und sind bis heute mindestens schwierig. Ortskräfte und Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen werden müßten, warten weiter in Afghanistan oder den Nachbarländern auf eine Aufnahmezusage oder eine geordnete Ausreise und Evakuierung.
Im 1. Teil informieren wir über die Hintergründe, wie es eigentlich zum Abzug der westlichen Truppen und damit zur Macvhtübernahme der Taliban kam. Dabei geht es auch um drastische Fehleinschätzungen durch Geheimdienste und damit Regierungen.
In den weiteren Folgen stellen wir die Situation der Ortskräfte, also der Menschen, die für Deutschland in Afghanistan gearbeitet haben, ausführlich dar. Was ist mit ihren Familien? Was mit dem Familiennachzug generell? Was ist mit Menschen, die aus humanitären Gründen auf eine Aufnahmezusage warten, also MitarbeiterInnen von NGOs, KünstlerInnen, JournalistInnen, FrauenrechtlerInnen etc. ? Was wurde aus den Menschen, die seit August 2021 auf Listen stehen?
Wir sprechen dann mit Betroffenen, AnwältInnen, PolitikerInnen. Und am Ende wird es auch darauf gehen, wie es im Land nach rd. Einem Jahr nun aussieht. Was ist aus allen Entwicklungen der letzten 20 Jahre geworden?
Lena Reiner war im Juli 2021 und aktuell im Juli 2022 in Afghanistan.
Im 1. Teil informieren wir über die Hintergründe, wie es eigentlich zum Abzug der westlichen Truppen und damit zur Macvhtübernahme der Taliban kam. Dabei geht es auch um drastische Fehleinschätzungen durch Geheimdienste und damit Regierungen.
In den weiteren Folgen stellen wir die Situation der Ortskräfte, also der Menschen, die für Deutschland in Afghanistan gearbeitet haben, ausführlich dar. Was ist mit ihren Familien? Was mit dem Familiennachzug generell? Was ist mit Menschen, die aus humanitären Gründen auf eine Aufnahmezusage warten, also MitarbeiterInnen von NGOs, KünstlerInnen, JournalistInnen, FrauenrechtlerInnen etc. ? Was wurde aus den Menschen, die seit August 2021 auf Listen stehen?
Wir sprechen dann mit Betroffenen, AnwältInnen, PolitikerInnen. Und am Ende wird es auch darauf gehen, wie es im Land nach rd. Einem Jahr nun aussieht. Was ist aus allen Entwicklungen der letzten 20 Jahre geworden?
Lena Reiner war im Juli 2021 und aktuell im Juli 2022 in Afghanistan.
