Spreepolitik Archiv

Fußgänger gegen Autofahrer gegen Fahrradfahrer gegen ÖPNV-Nutzer: Der Verkehr war in der Berliner Landespolitik in dieser Legislaturperiode ein besonders umkämpftes Thema. Egal ob Tempo 30, Kiezblocks, BVG-Krise, Autofrei-Volksbegehren oder Sharing-Fahrzeuge als Stolperfalle: Das öffentliche Straßenland glich oft eher einer Kulturkampf-Zone. Im Wahlkampf spielt der Verkehr also mal wieder eine Hauptrolle. Deswegen schaut die SPREEPOLITIK im Wahl-Spezial in die Wahlprogramme: Wer ist "Team Auto", wer "Team Fahrrad"? Wie viele neue U-Bahn-Strecken werden Berlinversprochen? Und denkt irgendjemand an die Fußgänger? "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Im fünfteiligen Wahl-Spezial schaut SPREEPOLITIK während der Sommerferien auf die wichtigsten Themen bei der Berlin-Wahl. Auf Platz 1 liegt laut Umfragen die Wohnungs- und Mietenpolitik. Deswegen fangen wir das Spezial damit an: Was steht in den Wahlprogrammen von CDU, SPD, Grünen, Linken, AfD, BSW und FDP zum Wohnungsneubau, zum Mieterschutz, zu umstrittenen Bebauungsplänen wie auf dem Tempelhofer Feld? Unser Deep Dive zu hunderten Seiten politischer Versprechen - für alle, die informiert zur Wahl gehen wollen. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Am Ende war der Druck auf ihn zu groß: Am Freitag zog der Berliner CDU-Chef und Regierende Bürgermeister Kai Wegner die Reißleine und verkündete den Abschied von seinem Amt als CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September. Nach dem Absturz seiner Partei in der letzten Wahlumfrage des rbb, dem BerlinTrend, und neuen Negativschlagzeilen rund um seine falschen Angaben zum Krisenmanagement beim Anschlag aufs Stromnetz im Januar, signalisierten ihm die Kreisvorsitzenden seiner Partei, dass sie mit ihm lieber nicht weitermachen wollen. SPREEPOLITIK blickt auf das Geschehen: Wie konnte es dazu kommen - und was bedeutet das nun für den weiteren Wahlkampf in Berlin? "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Der jüngste BerlinTrend des rbb hat ein Beben im Berliner Abgeordnetenhaus ausgelöst. Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Kai Wegner ist erstmals seit der Wahl 2023 von Platz eins verdrängt worden - und gleich auf Platz vier hinter die AfD abgestürzt. An der Spitze steht nun die Linke. Wir schauen uns die Zahlen genauer an und liefern Interpretationen. Außerdem erzählen wir in dieser Ausgabe der SPREEPOLITIK, warum sich die Beamtinnen und Beamten in Brandenburg über einen kräftigen Geldregen freuen können - und warum das trotz leerer Kasse unumgänglich ist. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Im neuen BrandenburgTrend des rbb enteilt die AfD den restlichen Parteien: 37 Prozent – mehr als die regierenden Parteien SPD und CDU zusammen. "Spreepolitik" analysiert, was das für die politische Landschaft bedeutet und ob Brandenburg auf eine Situation wie in Sachsen-Anhalt zusteuert, mit einer möglichen absoluten Mehrheit für die laut Verfassungsschutz in Teilen rechtsextreme AfD. Außerdem besprechen wir die neuen Investorenpläne für das Berliner ICC: Kann ein ehemaliges Kongresszentrum zu einem Kultur- und Kunstzentrum umgebaut werden? Und vor allem: Ist das überhaupt wirtschaftlich tragfähig? "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Was in Berlin und Brandenburg schon lange stattfindet, ist jetzt mit offiziellen Kooperationsvereinbarungen formell besiegelt. Jugendoffiziere sprechen mit Schülerinnen und Schülern, neutral, wie es die Bundeswehr und auch die Länder betonen. Werbung für die Truppe ist dabei nicht erlaubt. Trotzdem gibt es Kritik an der Kooperation. SPREEPOLITIK schaut genauer hin: Was konkret macht die Bundeswehr an Schulen und wie kommt das unter anderem bei Schülerinnen und Schülern an? Außerdem klopfen wir den jüngsten Versuch der Berliner Koalition ab, den steigenden Mieten in der Stadt etwas entgegenzusetzen: In einem Wohnungs- und Mietenkataster sollen sämtliche Wohnungen der Stadt erfasst werden. Das halten manche für revolutionär, andere für rechtswidrig. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD-Audiothek, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Amazon Music, RTL+ und Deezer. Jetzt kostenlos abonnieren!

Seit dieser Woche hat auch die CDU offiziell einen Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl. Der heißt, wenig überraschend Kai Wegner, seines Zeichens Landesparteichef und Regierender Bürgermeister. Auf dem Parteitag gab's trotzdem Turbulenzen, nachdem ein 85-jähriges Parteimitglied eine Gegenkandidatur ankündigte. Wie das ablief und wie das für Wegner hätte enden können – darüber sprechen wir in der "Spreepolitik". In Brandenburg versucht derweil Bildungsminister Gordon Hoffmann den Unterricht an den Schulen zu retten. Angesichts fortgeschrittenen Lehrkräftemangels sagt der Minister voraus, dass die vorgegebene Stundentafel im nächsten Jahr nicht mehr an allen Schulen erfüllt werden kann. Wie schauen uns an, was er dagegen zu tun gedenkt. Außerdem blicken wir auf zwei Berliner Untersuchungsausschüsse, deren Arbeit in dieser Woche in Berlin im Fokus stand. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren! Hinweis zum Thema "Schule ohne Rassismus" [ab 21:45min]: Wie am Freitagnachmittag bekannt wurde, hat sich die Grundschule Bestensee mehrheitlich dafür ausgesprochen, dem bundesweiten Netzwerk "Schule ohne Rassismus" beizutreten. 78 Prozent der Schüler und Lehrerinnen stimmten dafür.

Verfassungsschutzberichte zeigen: Extremisten werden jünger und aggressiver. In Berlin und Brandenburg nimmt der Extremismus durch die Bank zu. Besondere Sorgen macht der Politik, wie gerade Kinder und Jugendliche über die sozialen Medien "geködert und turbo-radikalisiert" werden. "Spreepolitik" analysiert die Zahlen und erklärt unter anderem, warum es auf einen Schlag 61 Prozent mehr Rechtsextremisten in Brandenburg gibt. Außerdem schauen wir, wie das „Davos des Ostens“ lief, besser bekannt als Ostdeutsches Wirtschaftsforum. Und warum der Görli-Zaun Kai Wegner mal wieder Kopfzerbrechen bereitet. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Gerade einmal 69 Tage: So kurz war Berlins neuer Chef-Digitalisierer Matthias Hundt im Amt. Als "ausgewiesenen Digital-Experten" hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner ihn ins Amt geholt. Doch schnell kamen Zweifel an der Expertise des neuen Chief Digital Officers auf, der in Berlin die für Wegner doch so wichtige Verwaltungsmodernisierung weiter vorantreiben sollte. Recherchen von rbb und MDR zeigten: Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt wegen mutmaßlicher Insolvenzstraftaten. Hundt bat daraufhin um seine Entlassung – und Wegner kassiert wenige Monate vor der Berlin-Wahl den nächsten Rückschlag. "Spreepolitik" erzählt, wie die Recherche lief und wir analysieren, was der Rücktritt für die Verwaltungsmodernisierung bedeutet. Und wir schauen in den Brandenburger Landtag, wo sich ein Untersuchungsausschuss mit der Unterbringung von Geflüchteten in Ostprignitz-Ruppin beschäftigt. Die AfD wittert windige Geschäfte, die übrigen Fraktionen zweifeln, ob es überhaupt etwas zu untersuchen gibt. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

21.4000 Wohnungen in bester Lage, schnell gebaut und bezahlbar: Das ist das Versprechen, mit dem eine Gruppe von Unternehmern und Architekten gerade die Politik überzeugen will, den Rand des Tempelhofer Feldes zu bebauen – gegen den Willen des Volksentscheids von 2014. Dazu liefert die IHK eine passende Umfrage, wonach die Mehrheit der Berliner das auch will. In der "Spreepolitik" analysieren wir, ob dahinter mehr als nur eine Kampagne bauwütiger Investoren steckt. Und wir erklären, warum die AfD auf Bundesebene und Landesebene in Brandenburg Windkraftwerke verteufelt – doch vor Ort, in der Uckermark, die Energiewende verteidigt und unterstützt, besonders: Windräder. Was nach Widerspruch klingt ist… genau das. "Spreepolitik" klärt auf. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Der CDU-Politiker Stefan Evers ist seit 2023 Bürgermeister und Senator für Finanzen im Berlin Senat - und seit zwei Wochen auch noch Kultursenator oben drauf. Bei einer "Burger-Versammlung" in einem Fast-Food-Restaurant in Neukölln stellte er sich jetzt den Fragen Burger speisender Bürger. "Spreepolitik" hat ihn dabei begleitet und fragt sich, welches politische Potenzial noch in dem 48-jährigen schlummert. Davor gucken wir noch in die Vergangenheit: In Potsdam wurde fünf Mitgliedern des Landtags eine frühere DDR-Stasi-Tätigkeit bescheinigt – in einem Falle eine besonders ungewöhnliche. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

"Wir können schon morgen die Spiele ausrichten", sagt Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner über die Olympia-Bewerbung. Was bemerkenswert optimistisch ist, schließlich müssen die vielen Sportstätten der Hauptstadt erstmal modernisiert werden – um zum Teil auch neu gebaut. Dafür hat Berlin diese Woche sein finales Konzept vorgelegt, inklusive goldener Rampe zur Quadriga auf dem Brandenburger Tor und einer ersten Kostenschätzung. "Spreepolitik" analysiert, ob man damit München, Hamburg und NRW ausstechen kann. Außerdem erklären wir, warum sich die Brandenburger Feuerwehr mit der AfD anlegt, wie in Berlin-Späthsfelde das Kleingartensicherungsgesetz eine traditionsreiche Baumschule bedroht, und was nach 30 Jahren gescheiterter Länderfusion von der Idee eines gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg übriggeblieben ist. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags in der ARD Sounds-App, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Apple Podcasts, Amazon Music, RTL+ und überall, wo es Podcasts gibt. Jetzt kostenlos abonnieren!

Bei diesen Umfrage-Zahlen muss Kai Wegner zittern: Im neuen BerlinTrend des rbb rauschen der Regierende Bürgermeister und seine CDU ab. Und verdichtet sich das Feld, mit drei Parteien gleichauf auf Platz 2. In der Spreepolitik analysieren wir die Gründe dafür. Außerdem geht es um die Suche nach einem neuen Kultursenator – mit einem Blick hinter unsere Kulissen, wie wir arbeiten und recherchieren. Denn wie wir von Thomas Heilmann zu Stefan Evers kamen ist erklärungswürdig. In Brandenburg schauen wir auf die politische Debatte zur angekündigten Öl-Blockade Richtung PCK-Raffinerie Schwedt: Was passiert, wenn Moskau die Druschba-Pipeline zudreht? Und wir sprechen über eine erstaunliche Wendung bei der Aufklärung des Anschlags auf den Antisemitismus-Beauftragten. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags bei ARD-Sounds, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Amazon Music, RTL+ und Deezer. Jetzt kostenlos abonnieren!

Der Fördermittelskandal der Berliner Kulturverwaltung hat deren Chefin den Job gekostet. Nach dem verheerenden Bericht des Landesrechnungshofs, in dem Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ein "evident rechtswidriger" Umgang mit Fördergeldern bescheinigt wird, hat sie am Freitag gekündigt. SPREEPOLITIK klärt, was das für den regierenden Wahlkämpfer Kai Wegner bedeutet und ob es mit Wedl-Wilson eigentlich die Richtige getroffen hat. Die russische Ankündigung, kein Erdöl aus Kasachstan mehr an die PCK-Raffinerie nach Schwedt durchzuleiten, könnte in Berlin und Brandenburg die Treibstoffpreise weiter nach oben treiben. Das ist gewollt, denn hinter den angeblich technische Schwierigkeiten, steht ein ganz anderes Kalkül. Und die SPREEPOLITIK erklärt, warum Beamte in Berlin und Brandenburg trotz Sparzwangs bald deutlich mehr Geld bekommen werden. "Spreepolitik" ist der landespolitische Podcast vom rbb für Berlin und Brandenburg: Jede Woche eine neue Folge, immer freitags bei ARD-Sounds, in der rbb24 Inforadio App, Spotify, Amazon Music, RTL+ und Deezer. Jetzt kostenlos abonnieren!