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Was sind die Folgen des AfD-Wahlsiegs in Pirna?

Was sind die Folgen des AfD-Wahlsiegs in Pirna?

Thema in Sachsen vor 2 Jahren
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26:22
Tim Lochner hat in Pirna erstmals eine Oberbürgermeisterwahl in
Deutschland für die AfD gewonnen. Als das Ergebnis am Sonntagabend
Gewissheit wurde, rückte die Stadt in den Fokus bundesweiter
Berichterstattung. In Pirna, das stand mit diesem Moment fest, war
nicht nur ein neues Stadtoberhaupt gewählt worden, sondern auch
etwas Außerordentliches passiert. In der aktuellen Folge "Thema in
Sachsen" wird auf diese Wahl geblickt und die Frage gestellt:
Welche Ursachen und Folgen hat das Ergebnis? Zu Gast ist der Leiter
des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung an der TU
Dresden, Hans Vorländer. Der Politikwissenschaftler merkt an: Dass
es diese Premiere gibt, ist etwas besonders. Allerdings sieht er im
Abschneiden des parteilosen und für die AfD angetretenen Kandidaten
Tim Lochner ein eher "bescheidenes Ergebnis". Im Vergleich zum
ersten Wahlgang habe Lochner nicht signifikant zulegen können. Dass
er gewonnen habe, sei der fehlenden Zuspitzung im zweiten Wahlgang
geschuldet, weil sowohl CDU als auch Freie Wähler erneut antraten
und sich somit dem Wähler kein klares "Bündnis demokratischer
Parteien gegen die AfD" ersichtlich war. Doch was sagt das
Wahlergebnis ein reichliches Dreivierteljahr vor der Landtagswahl
in Sachsen aus? Immerhin konnte in Pirna der AfD-Kandidat nach
vorläufigem Endergebnis rund 38,5 Prozent der Stimmen holen. "Das
war absolut ein Stimmungstest für diese Wahl." Allerdings, fährt
Vorländer fort, habe das Pirnaer Ergebnis auch gezeigt: "Es ist die
Grenze des Potenzials der AfD erreicht." Schließlich habe es bei
Lochner im Vergleich der beiden Wahlgänge nur wenig Veränderung
gegeben. Außerdem Aspekte des Gesprächs sind die Einstufung des
sächsischen AfD-Landesverbandes als gesichert rechtsextremistisch,
die Bedeutung des Wahlergebnisses für den Standort Pirna sowie die
Frage nach den Ursachen für die häufig geringe Wahlbeteiligung bei
Wahlen auf kommunaler Ebene. In Pirna hatten nur rund 53 Prozent
der Wahlberechtigten abgestimmt.

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