Gebäudeenergiegesetz: Druck im Koalitions-Kessel
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Beschreibung
vor 10 Monaten
Ein kleines Polit-Drama führte die Ampelkoalition diese Woche auf.
Das Gebäudeenergiegesetz sollte in den Bundestag eingebracht
werden, damit es noch vor der Sommerpause beschlossen werden kann.
Aber wie bereits mehrmals in klimapolitischen Fragen stellte sich
die FDP quer. In diesem Fall führt das u.a. dazu, dass die
Umrüstung fossiler Heizungen in Bestandsgebäuden erst deutlich
später, frühestens ab 2028, kommen soll. Das kleine Drama wäre fast
zu einem richtig großen geworden, denn manche Koalitionäre drohten
damit, dass das Dreier-Bündnis ohne eine Einigung zerbrechen
könnte. Mario Kubina zeichnet die dramatischen Tage nach.
Das Gebäudeenergiegesetz sollte in den Bundestag eingebracht
werden, damit es noch vor der Sommerpause beschlossen werden kann.
Aber wie bereits mehrmals in klimapolitischen Fragen stellte sich
die FDP quer. In diesem Fall führt das u.a. dazu, dass die
Umrüstung fossiler Heizungen in Bestandsgebäuden erst deutlich
später, frühestens ab 2028, kommen soll. Das kleine Drama wäre fast
zu einem richtig großen geworden, denn manche Koalitionäre drohten
damit, dass das Dreier-Bündnis ohne eine Einigung zerbrechen
könnte. Mario Kubina zeichnet die dramatischen Tage nach.
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