Frontex – ein politisches Dilemma

Am 15. Mai stimmt die Schweiz darüber ab, ob sie den Ausbau der
europäische Grenzschutzorganisation Frontex mit zusätzlichen
Geldern mitfinanziert. Kurz vor der Abstimmung ist Frontex
erneut in den Schlagzeilen: Gemäss einer internationalen
Recherche, an der sich u.a. die «Rundschau» von SRF beteiligte,
waren Frontex-Beamte bei illegalen Pushbacks in der Ägais
involviert. Sie sollen toleriert und vertuscht haben, dass
Migranten im griechisch-türkischen Meer von lokalen Behörden
gewaltsam zurückgedrängt werden. Ende April hat Frontex-Chef
Fabrice Leggeri seinen Rücktritt angeboten. 


Was für einen Effekt hätte es, wenn die Schweiz die
Frontex-Finanzierung ablehnt? Was würde es für die
internationalen Beziehungen bedeuten? Wie viele Chancen hat diese
Vorlage in Kriegszeiten überhaupt? Und wie gehen Parteien mit den
Dilemmas um, die diese Vorlage für sie mit sich bringt? Darüber
spricht Inlandredaktorin Charlotte Walser in einer neuen Folge
des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp Loser. 


Mehr zum Thema:


«Apropos»-Folge: Im Einsatz mit Frontex:
https://www.tagesanzeiger.ch/mit-frontex-an-der-ukrainischen-grenze-550208198924

Frontex-Chef wirft das Handtuch:
https://www.tagesanzeiger.ch/frontex-chef-wirft-das-handtuch-754843623494

Fakten-Check und weitere Übersichten zum Frontex.Referendum:
https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/abstimmungen

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