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  4. KLASSIKER: „Soldaten sind Mörder“ - mit Prof. Emanuel Towfigh | Schützt die Meinungsfreiheit auch kontroverse mehrdeutige Meinungsäußerungen? | BVerfG, Urteil vom 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91 u.a.
2021 feierte das Bundesverfassungsgericht 70.
Geburtstag. Aus diesem Anlass haben wir unseren Podcast
ab Ende 2021 um ein neues Segment ergänzt: Spruchreif
KLASSIKER. Wir diskutieren
Leitentscheidungen aus 70 Jahren
Bundesverfassungsgericht und zeigen auf, wie sie das Recht und
das Leben in Deutschland geprägt haben und warum sie heute noch
Relevanz entfalten.

In der dritten Folge von Spruchreif KLASSIKER diskutieren wir die
berühmte Entscheidung „Soldaten sind Mörder“. In
dieser Entscheidung macht das Bundesverfassungsgericht deutlich,
wie die Meinungsfreiheit (Artikel 5 Absatz 1
Satz 1 GG) anzuwenden ist in einem Fall, in dem eine kontroverse
Meinungsäußerung unterschiedliche Deutungen zulässt (Urteil vom
10.10.1995 - 1 BvR 1476/91 u.a.).

Professor Emanuel V. Towfigh, Inhaber des
Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Empirische Rechtsforschung und
Rechtsökonomik an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht,
ruft diese Leitentscheidung in Erinnerung und bettet sie in ihren
Kontext ein. Professor Towfigh erläutert die Bedeutung der
Meinungsfreiheit für die Verfassungsordnung des Grundgesetzes und
erklärt, was von der Meinungsfreiheit geschützt wird. Er zeigt
auf, wie mit Meinungsäußerungen umzugehen ist, die verschiedene
Deutungen zulassen, und erklärt, wie die Fachgerichte mehrdeutige
Meinungsäußerungen rechtlich würdigen müssen. Ausgehend hiervon
legt er dar, warum die Aussage „Soldaten sind Mörder“ als
kontextabhängige, mehrdeutige Meinungsäußerung von der
Meinungsfreiheit gedeckt ist.  

Eine detaillierte Aufbereitung des Urteils „Soldaten sind Mörder“
findet ihr in der Jurafuchs App (hier).
Jurafuchs ist die digitale Lernumgebung für Jurastudentinnen,
Rechtsreferendare und juristische Professionals. Unsere
Expertinnen und Experten stellen für euch zusammen, was ihr für
Studium, Referendariat und die
beiden Staatsexamina wissen müsst und was ihr in
der Praxis braucht.

Im Smartbook Grundrechte von
Professor Towfigh und Alexander Gleixner (Open Access bei unserem
Kooperationspartner Nomos) findet ihr zudem systematische
Ausführungen zur Meinungsfreiheit und zu „Soldaten sind Mörder“.

Jurafuchs erhaltet ihr als Hörerinnen und Hörer unseres
Podcasts für einen Monat kostenlos. Ladet euch
dazu Jurafuchs herunter und gebt in der App den Code
„SPRUCHREIF” ein. Wie ihr den Code einlösen
könnt, erfahrt ihr hier. Das Angebot gilt nur für Neukund:innen.

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vor 2 Jahren
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Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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