#35 - Gefährdet Cancel Culture das Arbeitsrecht, Arnd Diringer?

Cancel Culture hat Auswirkungen auf die Demokratie: Spätestens
seit der Allensbach-Umfrage, in der nur 40 Prozent der Befragten
angaben frei ihre Meinung sagen zu können, ist das klar. Trotz
des grundgesetzlich abgesicherten Rechts seine Meinung frei
äußern zu können scheint etwas mental ins Rutschen gekommen zu
sein. Der Arbeitsrechtler und WELT-Kolumnist Arnd Diringer schaut
besorgt auf Fälle der Cancel Culture im Arbeitsleben.


Von Denunzianten, die Unternehmen wegen Meinungsäußerungen
einzelner Arbeitnehmer im Internet kontaktieren und Konsequenzen
einfordern, ist immer öfter zu hören. Wie regelmäßig kommen
solche Fälle wirklich vor? Kann juristisch noch abgesichert
werden, dass Arbeitgeber sich keine Sorgen machen müssen nach
Meinungsäußerungen gekündigt zu werden? Wie kann verhindert
werden, dass sich Menschen aufgrund solcher Erlebnisse nicht aus
der öffentlichen Debatte zurückziehen?


Neben der niedrigen Hürde des Internets Menschen anzuschwärzen
scheint jedoch auch von staatlicher Seite der Druck auf die
Meinungsfreiheit zu steigen. Durch staatlich finanzierte
Meldeportale, wie die vom Familienministerium geförderte
Meldestelle Antifeminismus, werden ausdrücklich auch
vermeintliche Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze ins
Visier genommen. Wie sind solche Portale mit Rechtsstaatlichkeit
vereinbar? Warum erschwert der Staat aktiv die freie Debatte? Und
was kann es im Allgemeinen bedeuten, wenn Cancel Culture im
Rechtsstaat ankommt? Das alles hört ihr in der neuen Folge based.


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nächsten Sonntag mit einer neuen Folge wieder!


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