Keller-Sutters Sorgen mit Schulden und Sparen

Ihre beste Freundin sei die Schuldenbremse, sagt die
Finanzministerin. Um die Finanzen im Lot zu halten, kürzt sie
kurzfristig bei Bauern, Entwicklungshilfe oder Forscherinnen. Wie
bringt sie das durchs Parlament? Und was sagt sie zu den Geldsorgen
der Armee? Mit Finanzkniffs und mit der Rasenmäher-Methode hat
Finanzministerin Karin Keller-Sutter das Bundesbudget fürs nächste
Jahr ins Gleichgewicht gebracht. Doch bereits wehren sich Bauern,
Forscherinnen und Entwicklungshelfer. Wie bringt die Bundesrätin
ihre Kürzungen durchs Parlament, wo doch das letzte Jahr bereits
gezeigt hat: Zumindest gegen die Bauernlobby ist fast jede Gegnerin
chancenlos? Die jüngste Kürzungsrunde schadlos überstanden hat die
Armee, die zurzeit für Schlagzeilen sorgt mit ihren
Liquiditäts-Engpässen. Kann und darf die Finanzministerin dem
Finanzgebaren der Generäle tatenlos zuschauen? Wie überzeugend ist
für sie der laute Ruf des Armeechefs nach noch mehr Geld? Stärker
als das Budget fürs nächste Jahr beschäftigt Keller-Sutter die
Aussicht auf die kommenden Jahre: Die Finanzen drohen aus dem Lot
zu geraten, die jährlichen Defizite auf drei Milliarden Franken und
mehr zu steigen. Bundesrätin Keller-Sutter antwortet darauf mit
einer sogenannten Aufgabenüberprüfung: Sie lässt externe
Expertinnen jeden Stein umdrehen, jede Ausgabe hinterfragen. Nur:
Mit welchen Aussichten? Und sind nicht doch die Vorgaben der
Schweizer Schuldenbremse zu rigoros? Ein weiteres Thema ist die
Rettung der Credit Suisse. Fast ein Jahr nach dem staatlich
gestützten Notverkauf an die UBS stellt sich die Frage: Erlahmt der
Wille zu Finanzreformen? Und welche Risiken trägt die Allgemeinheit
immer noch? Finanzministerin Karin Keller-Sutter ist Gast bei
Dominik Meier in der «Samstagsrundschau».