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  4. Wie "kriegstüchtig" soll Deutschland sein?
Es war ein gewaltiger rhetorischer Aufschlag, den
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius vor Tagen machten: Wir
müssten uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines
Krieges in Europa drohen könnte, sagte er. "Und das heißt: Wir
müssen kriegstüchtig werden. Wir müssen wehrhaft sein. Und die
Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen." Es blieb nicht
bei diesem Ausspruch. In den neuen verteidigungspolitischen
Richtlinien, die Pistorius vergangene Woche in Berlin vorlegte, ist
"Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime" aufgeführt. Damit sorgte
der Verteidigungsminister für Diskussionen. Kritik kam aus allen
politischen Lagern. Das Verhältnis der Deutschen zum Krieg ist
spätestens mit dem russischen Angriff auf die Ukraine wieder extrem
in Bewegung. Der Kanzler hat die "Zeitenwende" ausgerufen, die
Bundesregierung pumpt Sondervermögen in die Bundeswehr und der
Verteidigungsetat ist der einzige, der nicht gekürzt, sondern
dauerhaft aufgestockt wird. Wie verändert das alles die Akzeptanz
der Bundeswehr? Was meint der Verteidigungsminister eigentlich mit
"Kriegstüchtigkeit"? Und was bedeuten die vielen Milliarden für der
Verteidigung für die Sozial- und Bildungspolitik, für die
Entwicklungs- und Klimapolitik? Darüber spricht
taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit der Leiterin des
Inlandsressorts, Tanja Tricarico, mit Pascal Beucker, dem
Fachredakteur für Verteidigungspolitik und mit taz-Chefredakteurin
Ulrike Winkelmann.
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„Wie "kriegstüchtig" soll Deutschland sein?“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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