Samstagsrundschau: Grünen-Präsidentin Mazzone zu Uni-Besetzungen

Viele Grüne haben die pro-palästinensischen Uni-Besetzungen
unterstützt. Doch wo liegt die Grenze zwischen legitimem Protest
und Antisemitismus? Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone äussert sich
auch zum «Mitte-Links-Deal» für Ukraine und Armee und zur
(wahl-)geschwächten Situation der Partei. Zahlreiche gewählte Grüne
Kantonsparlamentarierinnen und -palamentarier haben die
Uni-Besetzungen unterstützt – die Jungen Grünen sogar ganz
offiziell als Partei. Doch von Genf bis Zürich haben die
Besetzenden Grenzen überschritten: Der brutale Terror-Angriff der
Hamas auf Israel wurde fast ganz ausgeklammert. Und die Forderung
nach einem Verbot jeglicher Forschungszusammenarbeit mit Israel
sowie manche pro-palästinensischen Slogans wurden als antisemitisch
kritisiert. Warum hat Grünen-Präsidentin Lisa Mazzone die
Jungpartei nicht deutlicher zur Zurückhaltung aufgefordert? Wo
zieht sie die Grenze zwischen legitimem Protest gegen den
Gaza-Krieg und antisemitischen Ressentiments? Lisa Mazzone hat die
Parteileitung vor rund einem Monat übernommen – in schwierigen
Zeiten nach den herben Wahlverlusten letzten Herbst. In der
Samstagsrundschau beantwortet sie kritische Fragen zur Rolle und
Positionierung der Partei? Warum hat der Grünen-Vertreter in der
zuständigen Ständerats-Kommission den umstrittenen Deal für die
Schweizer Armee und die Ukraine-Hilfe unterstützt? Wie wollen die
Grünen ihre aktuelle Initiative für einen milliardenschweren
Klima-Fonds finanzieren? Und: Wie sieht die neue Rolle der Partei
aus nach den Wahlverlusten? Ergänzend zum «Tagesgespräch» finden
Sie jeden Samstag in unserem Kanal die aktuelle
«Samstagsrundschau».