Können Sie das Klimaurteil einfach ignorieren, Herr Rösti?

Können Sie das Klimaurteil einfach ignorieren, Herr Rösti?

Albert Rösti reagiert scharf auf das Klima-Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichthofes: Der Umweltminister hält es für unvereinbar mit der direkten Demokratie. Reicht das als Antwort? Und: Wie überzeugt er das Volk vom umstrittenen Stromgesetz?
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vor 1 Monat
Albert Rösti reagiert scharf auf das Klima-Urteil des Europäischen
Menschenrechtsgerichthofes: Der Umweltminister hält es für
unvereinbar mit der direkten Demokratie. Reicht das als Antwort?
Und: Wie überzeugt er das Volk vom umstrittenen Stromgesetz? Die
Schweiz tue genug in der Klimapolitik. Und der Richterspruch aus
Strassburg vertrage sich schlecht mit der direkten Demokratie, bei
der das Volk bestimme. So lässt sich die Reaktion von Albert Rösti
auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte
zusammenfassen. Doch macht es sich der Umweltminister nicht zu
einfach? Kann die Schweiz ihre eigenen Klimaziele wirklich
einhalten? Albert Rösti nimmt Stellung zu kritischen Fragen. Thema
ist dabei auch seine Kritik am Gerichtshof selbst: Will der
SVP-Bundesrat eine Diskussion anstossen über die Rolle des
Gerichts? Möchte er «Strassburg» zurückbinden? Im Zentrum der
Sendung steht auch Bundesrat Röstis grosse Bewährungsprobe an der
Urne: Am 9. Juni stimmen wir aber über das Stromgesetz. Einzelne
Naturschutz-Verbände und seine eigene Partei bekämpfen den
geplanten massiven Ausbau von Wasser-, Sonnen- und Windenergie.
Bringt die Vorlage tatsächlich genug Strom? Wie steht es um die
Mitspracherechte der Bevölkerung? Thema in der Samstagrundschau ist
schliesslich auch die SRG: Der Bundesrat will die Radio- und
Fernsehabgabe von 335 auf 300 Franken kürzen. Das soll der deutlich
schärferen SRG-Initiative von rechts den Wind aus den Segeln
nehmen. Nur: Geht diese Taktik auch wirklich auf? Und was sagt
Albert Rösti als Medienminister zu den Befürchtungen der SRG?
SVP-Bundesrat Albert Rosti ist Gast bei Dominik Meier in der
«Samstagsrundschau».

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