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netzpolitik.org-Gründungs-Chef Markus Beckedahl wurde im Juli 2015
als Staatsfeind Nr. 1 von einem gewissen Hans-Georg Maaßen gehetzt.
Damit hat der seinerzeitige Leiter des Bundesamtes für
Verfassungsschutz sich auf eine Stufe gestellt mit dem 1962
amtierenden Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Strauß: er
hatte die … nunja: mindestens sportliche, vor Allem aber
demokratiefeindliche Auffassung, dass ein StaatsDIENER einen
investigativ tätigen Journalisten mit Hilfe eines mehr schlecht als
recht an den Haaren herbeigezogenen Verdachts auf Landesverrat (§94
StGB) mundtot machen könne. Strauß hatte 1962 nach 52 Tagen keine
andere Wahl mehr, als auf sein Amt zu verzichten. Nachdem alle
FDP-Minister 11 Tage zuvor aus Protest geschlossen zurückgetreten
sind. Maaßen hingegen durfte nach seinem Lapsus noch drei Jahre und
vier Monate den Inlands-geheimdienst leiten – warum auch immer.
Erst vor Wochenfrist traute Schorsch Maaßen sich wieder in die
Öffentlichkeit (gute drei Monate, nachdem ihn Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier endgültig mit sofortiger Wirkung in den
einstweiligen Ruhestand versetzt hatte). Mit einer Rede, in der er
die Flüchtlingspolitik des Jahres 2015 als grundlegende Ursache für
eine wachsende Gefahr des islamistischen Terrors brandmarkte.
Maaßen mag Jurist und politischer Beamter sein, wie die deutsche
wikipedia im ersten Satz feststellt. Vor Allem aber ist er
zweifelsohne eins: ein rechter Brandbeschleuniger. Im Gespräch mit
Dieter Röseler spricht Beckedahl nicht nur über diese seine
Erfahrungen im politischen Sommerloch 2015 (die in letzter
Konsequenz den seinerzeit amtierenden Generalbundesanwalt seinen
Job kostete; ein Bauernopfer), er erklärt auch das justiziable
Phänomen „Doxing“, warum er Robert Habecks Reaktion auf den
Doxing-Fall im Januar 2019 als surreal bezeichnet und wie er die
Netzpolitik der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien
bewertet.
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„Im Gespräch mit Markus Beckedahl“

Worum geht es? Danach fragen wir noch nach dem Grund.

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