Die neue Neutralität à la FDP und Mitte

Je länger der Krieg dauert, desto grösser werden die
Verschiebungen beim Schweizer Neutralitätsbegriff. Ist die
Schweiz noch neutral, würde sie Waffen und Munition in die
Ukraine schicken? Muss die neutrale Schweiz bei Sanktionen einen
eigenen Weg einschlagen?


Der Bundesrat äussert sich zu diesen Fragen nur zögerlich. In die
Lücke springen unter anderen zwei Politiker der bürgerlichen
Mitte: FDP-Präsident Thierry Burkhart und Mitte-Präsident Gerhard
Pfister. Sie prägen die Neutralitätsdiskussion mit auffallend
deutlichen Worten. So forderte Burkhart kürzlich an einem
Tamedia-Podium, die Schweiz solle angesichts des Krieges «Flagge
zeigen» und würde mit Sanktionen den «Kerngehalt» der Neutralität
wahren. Pfister twitterte, der Bundesrat könne Deutschland die
Lieferung von Schweizer Waffen an die Ukraine gewähren, «wenn er
will». 


Was wollen die beiden Parteipräsidenten mit diesen Voten
erreichen? Welches Verständnis von Neutralität steckt dahinter?
Und könnte dieses sich in der politischen Debatte durchsetzen?
Darüber spricht Bundeshaus-Redaktor Markus Häfliger in einer
neuen Folge des Podcasts «Apropos». Gastgeber ist Philipp
Loser. 


 


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