Familienbonus.FAIR – Umverteilen.JETZT! Scharfe Kritik am Familienbonus-Plus und notwendige Alternativen

Ein Mitschnitt vom 29. September 2020 2019 hat die türkis/blaue
Bundesregierung den Familienbonus Plus eingeführt. Er ersetzt den
bisherigen Kinderfreibetrag und die Absetzbarkeit von
Kinderbetreuungskosten. Der Familienbonus kommt jedoch nicht allen
gleichermaßen zu. Und manche, können diesen gar nicht beziehen. Er
ist einerseits an den Bezug von Familienbeihilfe gekoppelt, und
andererseits an ein steuerpflichtiges Einkommen. In Österreich sind
Einkommen über 11.000 Euro im Jahr steuerpflichtig. Kinder, die in
Haushalten leben, deren Einkommen unter diesen 11.000 Euro liegen,
gelten als arm oder mindestens armutsgefährdet. Das betriff in
Österreich fast jedes sechste Kind. Weil sie keine Einkommenssteuer
zahlen, sind ausgerechnet diese Haushalte vom Bezug des
Familienbonus nahezu ausgeschlossen. Der Familienbonus Plus ist
noch dazu nach Einkommen gestaffelt. Je höher das Einkommen, desto
höher die Unterstützung. Unter ÖVP und FPÖ waren es noch 1500 Euro
pro Kind im Jahr. Mit den Grünen wurde diese Summe auf 1750€
erhöht. Im Gegensatz dazu, erhalten GeringverdienerInnen im Jahr
250 Euro. Seit der Erhöhung unter Türkis/Grün sind es 350 Euro.
Zirka ein Viertel der Haushalte in Österreich können den
Familienbonus Plus nicht in vollem Umfang ausschöpfen. Das betrifft
in etwa 550.000 Kinder. Jeder zehnte Haushalt geht völlig leer aus,
was ca. 150,000 Kinder betrifft. Vom Bezug des Familienbonus
ausgeschlossen sind insbesondere Frauen, AlleinerzieherInnen,
MigrantInnen und einkommensschwache Familien. In dieser Ausgabe des
Mosaik-Podcasts, hören wir eine Podiumsdiskussion der Initiative
FamillienbonusFAIR – UmverteilenJETZT. Die zivilgesellschaftliche
Initiative hat sich vor zwei Jahren als Reaktion auf den neu
eingeführten Familienbonus plus zusammengeschlossen, um
eine gerechtere Verteilung der finanziellen Mittel für Familien zu
bewirken. Sie rufen zum einen gutverdienende Personen, die auf
ihren Familienbonus verzichten können dazu auf, diesen zu
beantragen und umzuverteilen. Dazu finden sich auf ihrer Plattform
relevante Familienprojekte verschiedener Organisationen. Der Link
dazu findet hier. Zum anderen haben sie eine Reihe von Forderungen
für eine gerechte Abänderung oder Alternative zum
Familienbonus-Plus aufgestellt. In diesem Podcast hören wir eine
Diskussion dieser Forderungen. Am Podium saßen dabei Iris Hanebeck
vom Aufstand der Alleinerziehenden, Elisabeth Klatzer von den Femme
Fiscale und Attac, sowie Erich Fenninger von der Volkshilfe. Die
Moderation verdanken wir Alexandra Grubner und Johannes Pflegerl.