Nachrichtendienst: Gibt es tatsächlich eine Massenüberwachung?
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) betreibe eine digitale
Überwachung der Schweizer Bevölkerung. Zu diesem Schluss kommt eine
Recherche des Online-Magazins «Republik». Hat der NDB damit seine
Kompetenzen überschritten?
15 Minuten
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Beschreibung
vor 3 Monaten
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) betreibe eine digitale
Überwachung der Schweizer Bevölkerung. Zu diesem Schluss kommt eine
Recherche des Online-Magazins «Republik». Hat der NDB damit seine
Kompetenzen überschritten? 2016 wurde das neue
Nachrichtendienstgesetz von der Schweizer Stimmbevölkerung
angenommen. Damit erhielt der NDB die Möglichkeit, gewisse
Datenflüsse über Glasfaserkabel zu überwachen. Der Bundesrat
versprach damals: Eine flächendeckende Überwachung der Bevölkerung
werde es nicht geben. Eine Recherche der Republik kommt zum
Schluss, dass dieses Versprechen nicht eingehalten wurde. Was sind
die konkreten Vorwürfe? Und warum sieht die Aufsichtsbehörde, die
den NDB kontrolliert, die Sachlage anders? Was bedeuten die
Vorwürfe für Menschen in der Schweiz? Antworten geben Newsplus
«Republik»-Journalistin Adrienne Fichter, SRF-Inlandredaktor Tobias
Gasser, dem Nachrichtendienst selbst und Rechtsanwalt Martin
Steiger - er ist auch Mitglied der Digitalen Gesellschaft. Habt ihr
Feedback oder Themen-Inputs? Meldet euch via newsplus@srf.ch, per
Sprachnachricht auf 076 320 10 37 oder im Antwort-Formular direkt
unter der Spotify-Folge.
Überwachung der Schweizer Bevölkerung. Zu diesem Schluss kommt eine
Recherche des Online-Magazins «Republik». Hat der NDB damit seine
Kompetenzen überschritten? 2016 wurde das neue
Nachrichtendienstgesetz von der Schweizer Stimmbevölkerung
angenommen. Damit erhielt der NDB die Möglichkeit, gewisse
Datenflüsse über Glasfaserkabel zu überwachen. Der Bundesrat
versprach damals: Eine flächendeckende Überwachung der Bevölkerung
werde es nicht geben. Eine Recherche der Republik kommt zum
Schluss, dass dieses Versprechen nicht eingehalten wurde. Was sind
die konkreten Vorwürfe? Und warum sieht die Aufsichtsbehörde, die
den NDB kontrolliert, die Sachlage anders? Was bedeuten die
Vorwürfe für Menschen in der Schweiz? Antworten geben Newsplus
«Republik»-Journalistin Adrienne Fichter, SRF-Inlandredaktor Tobias
Gasser, dem Nachrichtendienst selbst und Rechtsanwalt Martin
Steiger - er ist auch Mitglied der Digitalen Gesellschaft. Habt ihr
Feedback oder Themen-Inputs? Meldet euch via newsplus@srf.ch, per
Sprachnachricht auf 076 320 10 37 oder im Antwort-Formular direkt
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