Die russische Herausforderung: Wie die USA und Europa sicherheitspolitisch agieren

Russlands Präsident Putin hat die völkerrechtlichen Prinzipien
der nationalen Souveränität und territorialen Integrität beim
Angriffskrieg gegen die Ukraine aufs Äußerste verletzt.
Imperiales Handeln im Wettbewerb der Großmächte scheint damit in
Europa zurückgekehrt zu sein. Von Putin ist bekannt, dass er die
NATO und die Europäische Union spalten und die russische
Einflusssphäre ausweiten will. Die internationale
Staatengemeinschaft, allen voran die Vereinigten Staaten von
Amerika und die EU, versuchen, dies mit aller Macht zu
verhindern. Neben militärischer Hilfe für die Ukraine und
Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen Russland legen sie dabei
den Fokus auf eine robustere Sicherheitspolitik. Deutschland legt
ein Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro auf
und will von nun an mehr als zwei Prozent des BIP für
Verteidigung ausgeben. Die Bundesrepublik investiert also in eine
bessere Ausstattung ihres Militärs und rüstet deutlich auf, unter
anderem mit der Bestellung von F-35-Kampfjets. Die NATO verstärkt
ihrerseits die Battle Groups an der Ostflanke der Allianz mit
zusätzlichen Soldaten. Jedoch gilt, dass das Bündnis auf keinen
Fall in den Krieg eintreten oder sich einem russischen
Nuklearschlag ausgesetzt sehen will.


Was genau ist zu erwarten von der von Olaf Scholz verkündeten
Zeitenwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und
der anvisierten militärischen Aufrüstung? Reicht eine höhere
Abschreckung durch die Neujustierung der transatlantischen
Sicherheitspolitik aus, um Putin von seinem Expansionskurs
abzuhalten? Wird insbesondere Deutschland, das jahrzehntelang
eine Kultur der militärischen Zurückhaltung praktizierte, durch
die Zeitenwende in seiner Außen- und Sicherheitspolitik seiner
geopolitischen Verantwortung innerhalb der NATO und der EU
gerecht? Welche Bedeutung hat Deutschlands Neuaufstellung im
außen- und sicherheitspolitischen Bereich für das
transatlantische Verhältnis? Die Podcast-Hosts David Deißner,
Atlantik-Brücke, und Stormy-Annika Mildner, Aspen Institute
Deutschland, diskutieren diese Fragen mit Aylin Matlé, Research
Fellow im Programm Sicherheit und Verteidigung der Deutschen
Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in Berlin, und Marco
Overhaus, Wissenschaftler der Forschungsgruppe Amerika der
Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin.