S1|F28: Das Elfes-Urteil – Zur allgemeinen Handlungsfreiheit

Noch einmal Grundrechte! Nachdem wir uns letzte Woche schon in
der Benetton-Entscheidung mit der Meinungsfreiheit
auseinandergesetzt haben, geht es dieses Mal der allgemeinen
Handlungsfreiheit an den Kragen. Das Elfes-Urteil war der
Vorreiter für Entscheidungen, nach denen Art. 2 I GG aufgrund
außenpolitischer Aspekte eingeschränkt werden soll. Außerdem
finden wir noch ein paar Worte zu Art. 11 GG…





Urteil: BVerfG, Urt. v. 16.01.1957 – 1 BvR 253/56