AUSFÜHRLICH - der Podcast zu ASYL, FLUCHT & MIGRATION von BERLIN HILFT

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Episoden

AUSFÜHRLICH: Hakan Demir zur Enquete-Kommission Afghanistan & Migrationspolitik der Ampel
23.04.2024
1 Stunde 26 Minuten
In dieser Folge zu Gast ist Hakan Demir, SPD, und Mitglied des Bundestages.  Wir unterhalten uns über die vom Bundestag eingesetzte Enquete-Kommission Afghanistan, aber wir machen auch ungeplant einen großen grundsätzlichen Bogen zur Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung.   Die Enquete-Kommission wurde vom Bundestag zusammen mit dem Untersuchungsausschuss Afghanistan eingerichtet. Ziel der Enquete-Kommission ist die Beleuchtung des kompletten Afghanistan-Einsatzes und die Ableitung von Lehren und Empfehlungen daraus für zukünftige oder auch schon laufende Auslandseinsätze der Bundeswehr.  Während die Enquete-Kommission den kompletten Einsatz in Afghanistan beleuchten soll, geht es beim Untersuchungsausschuss Afghanistan vor allem um die Beendigung des Einsatzes, konkret vom 29.02.2020, dem Abschluss des Doha-Abkommens, bis zum Ende des Mandats am 30.09.2021. In unserer Podcast-Folge behandeln wir jedoch vor allem die Enquete-Kommission. Hier sind alle offiziellen Informationen zur Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ verlinkt.  Besonders interessant sind dabei auch die Aussagen in den Anhörungen, die wir teilweise im Podcast zitieren. Zur Lageeinschätzung und Beurteilung sowohl durch die Bundesregierung wie auch den Bundesnachrichtendienst (BND) ist speziell die Anhörung vom 03.07.2023 interessant, in der vor allem die Aussagen vom ehemaligen BND-Präsidenten Schindler interessant sind, aber auch die vom ehemaligen Kanzleramts- und späteren Innenminister de Maizere interessant sind.  Alle Links und Informationen auch zu den von uns im Gespräch genannten Zahlen sind auf unserer Website zu finden: https://berlin-hilft.com/2024/04/23/podcast-ausfuehrlich-hakan-demir-mdb-zur-enquete-kommission-afghanistan-migrationspolitik-der-ampel/
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AUSFÜHRLICH: 18 Monate länger im AsylbLG: Neues Gesetz verfassungswidrig? Mit RA Volker Gerloff
07.04.2024
1 Stunde 3 Minuten
Statt nach 18 Monaten sollen Menschen nun erst nach 36 Monaten sog. Analogleistungen nach SGB II/XII beziehen dürfen. Bundestag und Bundesrat haben diese Änderung aufgrund des Beschlusses der Minitserpräsidentenkonferenz vom 06.11.23 beschlossen, die dies ausschließlich deshalb forderte, weil die Höhe der Leistungen angeblich ein sog. „Pull-Faktor“ seien und deshalb Menschen nach Deutschland kämen. Wir beleuchten das Thema AUSFÜHRLICH mit RA Volker Gerloff und betrachten dabei die grundsätzlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes dazu wie auch die Historie der Änderungen zu diesem Zeitraum zwischen 12, 36, 48, 15, 18 und nun wieder 36 Monaten. Wichtig dabei: Es sind eben nicht nur Menschen im laufenden Asylverfahren, die Leistungen nach AsylbLG beziehen, sondern auch mit mancher Aufenthaltserlaubnis oder langjährigem Leben in Deutschland.
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AUSFÜHRLICH: Prof. Dr. Pauline Endres de Oliveira zu Ruanda, Albanien & Asylverfahren in Drittstaaten
18.12.2023
1 Stunde 10 Minuten
Ruanda, Albanien oder lt. Jens Spahn Ghana: In all diesen Ländern sollen Asylverfahren durchgeführt werden können. Im einen Fall versucht das Grossbritannien seit April 2022, im anderen Italien seit Herbst 2023. Prof. Dr. Pauline Endres de Oliveira ist Professorin für Recht und Migration an der Humboldt-Universität und eine ausgewiesene Kennerin gerade des internationalen und europäischen Flüchtlingsrechts. Wir sprechen mit ihr darüber, ob solche Modelle überhaupt gehen, worauf es dabei ankommt und welche rechtlichen Grenzen und Schwierigkeiten es dabei und damit gibt. Aktuell ist alles an diesem Thema: Die Reform des europäischen Asylsystems GEAS sieht ebenfalls sog. sichere Drittstaaten vor. Auch das sog. Verbindungskriterium spielt eine erhebliche Rolle. Daneben fordert die CDU im Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms sogar, dass generell nur noch in Drittstaaten Asylverfahren durchgeführt werden sollen. Ein schwieriges Thema, aber gerade in der heutigen Zeit scheint es keinerlei Grenzen mehr zu geben, Asylsuchende ggfls unter Mißachtung aller humanitären und rechtlichen Grundsätze und internationaler Vereinbarungen aus der EU und auch aus Deutschland herauszuhalten. Weitere Informationen auch mit vielen links und Details auf unserer website.
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Newsletter #1: Anhörungen Bundestag: Rückführungsverbesserungsgesetz, Staatsangehörigkeit, AsylbLG, Arbeitsaufnahme. Berlin: Anhörung zu Tegel UATXL, Tempelhof-Gesetz wird geändert
14.12.2023
50 Minuten
Unser erster Newsletter in diesem Format:  Die Anhörungen im Innenausschuss des Bundestages zum Rückfürhungsverbesserungsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz nebst allen daran hängenden Änderungen: Aufnahme von Arbeit für Geflüchtete oder heimliche Änderungen bei der Ausbildungsduldung bzw. -Erlaubnis.  Auch mit drin: Die Verlängerung des Leistungsbezuges beim AsylbLG von 18 auf 36 Monate. Worüber wird noch gestritten und diskutiert und warum werden beide Pakete nicht noch dieses Jahr beschlossen?  Und in Berlin? Die Anhörung zur Notunterkunft in Tegel auf dem ehemaligen Flughafen brachte 2 verschiedene und deutlich unterschiedliche Bilder.  Und das Tempelhof-Gesetz wird geändert und die Fläche für Unterkünfte erweitert. Weitere 1.500 Plätze können dort entstehen. Viel Stoff, der viele Fragen und Nachfragen erfordert und offen lässt. 
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AUSFÜHRLICH: Prof. Dr. Patrice Poutrus - Geschichte von Asyl & Migration seit 1948 oder: Wie kam das Asylrecht ins Grundgesetz?
01.12.2023
1 Stunde 40 Minuten
Wie kam das Asylrecht ins Grundgesetz? Asyl und Migration von 1948 bis heute: Eine Geschichte, bei der sich viel wiederholt und wenig neu ist. Wir sprechen mit Prof. Dr. Patrice Poutrus. Historiker und Gastprofessor an der TU Berlin, promoviert an der Humboldt-Universität, Promotion an der Viadrina Frankfurt/Oder, Forschung und Lehre in Washington, Halle, Wien und auch wieder an der Viadrina, u.a. zu Asyl in der frühen Bundesrepublik, aber auch der DDR und Autor des Buches Umkämpftes Asyl, das die Geschichte des Asylrechts und der Asylpolitik in der Bundesrepublik von der Entstehung 1948 bis in die Gegenwart untersucht.  Wir beginnen tatsächlich mit der Frage, wie der Artikel 16 in das deutsche Grundgesetz kam und welche Gedanken und Diskussionen mit verbunden waren.  Die Entwicklungen zu Asyl und Migration in den 50er und 60er Jahren führen uns auch zu Anwerbeabkommen und dem Anwerbestopp 1973, der sich in diesen Tagen gerade jährt.  In den 80er Jahren führten Fluchtbewegungen aus dem Libanon zu vielen neu nach Deutschland kommenden Menschen, z.T. auch über Ost-Berlin in den Westen geschleust.  Fragen nach fehlender Integration oder auch der „Ghetto“-Bildung spielten damals eine noch viel größere Rolle als jetzt. Und einige Probleme der Jetzt-Zeit wurden letztlich auch damals gelegt.  Nach Mauerfall und Fall des eisernen Vorhangs kamen Ende der 80er Jahre bis Mitte der 90er Jahre mehr Menschen als Spätaussiedler (mit dann deutscher Staatsbürgerschaft) nach Deutschland als gleichzeitig durch die Kriege auf dem Balkan ab Anfang der 90er Jahre nach Deutschland flohen. Dennoch kulminierte die politische Diskussion nicht nur in zahlreichen Anschlägen und Toten, sondern auch im sogenannten Asylkompromiss 1993 ausschließlich mit dem Bezug auf Geflüchtete und Asylsuchende.  Wir erleben historisch viele Parallelen und ähnliche Entwicklungen. Kaum ein Argument aus dem Jahr 2023 wurde nicht schon in den vergangenen 75 Jahren benutzt, jedoch vielfach auch nachhaltig widerlegt.  Wichtig ist aber, die Geschichte dennoch zu kennen. Wichtig auch: Wie und warum kam es bei der Verfassungsbildung 1948/1949 eigentlich zu der Regelung, die dann 1993 eingeschränkt wurde?  Und was sagt dies alles über die aktuelle Diskussion aus?  Ein Zitat zieht sich im Grunde gedanklich durch die gesamte Folge „Wir lernen aus der Geschichte, dass wir überhaupt nichts lernen.“ (Georg Wilhelm Friedrich Hegel) https://berlin-hilft.com/2023/12/02/podcast-ausfuehrlich-gespraech-mit-prof-dr-patrice-poutrus-wie-kam-das-asylrecht-ins-grundgesetz-asyl-migration-von-1948-bis-heute-eine-geschichte-bei-der-sich-viel-wiederholt-und-wenig-neu/
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Über diesen Podcast

Ausführlich: Themen und Berichte zu Flucht, Asyl, Migration, Menschenrechten. Der Podcast von Berlin hilft Mit Lena Reiner und Christian Lüder.

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