Brauchen wir eine Bürgergeld-Reform?
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Zehn starke Stimmen im Wechsel "Die Frage des Tages" – montags bis freitags, immer um 8 Uhr 10. Die meinungsfreudigen Persönlichkeiten sind u.a.: der Historiker Götz Aly, der Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch, der Filmemacher A...
Beschreibung
vor 3 Monaten
Der von Friedrich Merz angesichts des Haushaltsdefizits
angekündigte "Herbst der Reformen" steht womöglich kurz bevor. Die
Bundesregierung ringt um den Sozialstaat – und hier besonders
erbittert um das Bürgergeld, das uns im letzten Jahr 47 Milliarden
Euro gekostet hat. Merz plant, zukünftig mehrere Milliarden Euro
einzusparen und das Bürgergeld durch eine "Neue Grundsicherung"
abzulösen. Auch wenn Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas die Debatte
über den unbezahlbaren Sozialstaat am Wochenende als "Bullshit"
bezeichnete, zeigte sie sich doch kompromissbereit: Für das
kommende Jahr plant Bas beim Bürgergeld eine Nullrunde. Die
Regelsätze sollen das zweite Jahr in Folge nicht erhöht werden. Und
das sei lediglich der erste Schritt in Richtung Reform, hieß es am
Wochenende aus der Fraktion. Die geplante Reform setze auch auf
härtere Sanktionen. Wir fragen unseren Kommentator, den
Sprachwissenschaftler und Publizisten Anatol Stefanowitsch:
Brauchen wir eine Bürgergeld-Reform?
angekündigte "Herbst der Reformen" steht womöglich kurz bevor. Die
Bundesregierung ringt um den Sozialstaat – und hier besonders
erbittert um das Bürgergeld, das uns im letzten Jahr 47 Milliarden
Euro gekostet hat. Merz plant, zukünftig mehrere Milliarden Euro
einzusparen und das Bürgergeld durch eine "Neue Grundsicherung"
abzulösen. Auch wenn Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas die Debatte
über den unbezahlbaren Sozialstaat am Wochenende als "Bullshit"
bezeichnete, zeigte sie sich doch kompromissbereit: Für das
kommende Jahr plant Bas beim Bürgergeld eine Nullrunde. Die
Regelsätze sollen das zweite Jahr in Folge nicht erhöht werden. Und
das sei lediglich der erste Schritt in Richtung Reform, hieß es am
Wochenende aus der Fraktion. Die geplante Reform setze auch auf
härtere Sanktionen. Wir fragen unseren Kommentator, den
Sprachwissenschaftler und Publizisten Anatol Stefanowitsch:
Brauchen wir eine Bürgergeld-Reform?
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