Demoverbot in Bern - gerechtfertigt oder nicht?

Demoverbot in Bern - gerechtfertigt oder nicht?

Bern untersagt in der Innenstadt bis Weihnachten grosse Demonstrationen. Unabhängig vom Anliegen. «Es gibt kein Recht auf Meinungsäusserung im Wochenrhythmus zum gleichen Thema», begründet der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause den Entscheid. 
57 Minuten

Beschreibung

vor 3 Monaten
Bern untersagt in der Innenstadt bis Weihnachten grosse
Demonstrationen. Unabhängig vom Anliegen. «Es gibt kein Recht auf
Meinungsäusserung im Wochenrhythmus zum gleichen Thema», begründet
der Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause den Entscheid. 
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage wegen des
Nahost-Konflikts hatten im Oktober die Städte Basel, Bern und
Zürich Demonstrationen verboten. In Basel und Zürich galt das
Verbot jedoch nur für ein paar Tage. Kundgebungen sind in der
Schweiz ein Grundrecht und durch die Verfassung garantiert. Das
Demoverbot sorgt deshalb für Kritik. Zum Beispiel bei linken
Parteien oder Amnesty International Schweiz. Bern argumentiert,
dass im Dezember die Innenstadt sehr belastet ist. Durch
Weihnachtsmärkte, den Zibelemärit, aber auch durch das Fussball
Hochrisikospiel zwischen den Berner Young Boys und Roter Stern
Belgrad.  Demoverbot – gerechtfertigt oder nicht? Diskutieren
Sie mit. Gäste:  * Pro: Christoph Zimmerli, FDP-Grossrat Bern,
Jurist  * Contra: Nicolas Siegrist, Präsident JUSO, Kantonsrat
Zürich 
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