Philipp Bregy: Wie gut ist die Mitte unterwegs?

Philipp Bregy: Wie gut ist die Mitte unterwegs?

Seit bald zwei Jahren ist Philipp Bregy Fraktionschef der Mitte. Zu diskutieren gibt es viel: die CS-Rettung, die Neutralität, die Reform der 2. Säule und die Energiepolitik. Bei all diesem Themen stellt sich eine Frage: wie gut, wie stringent, wie lö ...
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vor 2 Monaten
Seit bald zwei Jahren ist Philipp Bregy Fraktionschef der Mitte. Zu
diskutieren gibt es viel: die CS-Rettung, die Neutralität, die
Reform der 2. Säule und die Energiepolitik. Bei all diesem Themen
stellt sich eine Frage: wie gut, wie stringent, wie
lösungsorientiert ist die Mitte unterwegs? Bei der Rettung der CS
durch die Nationalbank fällt auf, dass die SP sogleich mit
politischen Forderungen in die Offensive gegangen ist, während die
Bürgerlich und damit auch die Mitte zuwarten. Ein typisch
bürgerliches Verhaltensmuster, wenn es darum geht, allenfalls die
Wirtschaft genauer zu regulieren? Und bei der Diskussion über die
Waffenlieferungen an die Ukraine und die Neutralität zeigt sich ein
anderes Muster der Mitte. Während die Parteispitze vorwärts machen
und die Weitergabe von Waffen an die Ukraine erlauben will, wird
sie von eigenen Ständeräten ausgebremst. Wo ist da das eigene
Profil? Nochmals ein anderes Verhalten zeigt sich bei der Reform
der 2. Säule und bei der Diskussion über die erneuerbaren Energien.
Bei beiden Projekten politisiert die Mitte dezidiert bürgerlich,
mit dem Risiko, dass die Vorlagen nicht mehrheitsfähig sind. Ist
das der Preis, wenn man sich selber profilieren will? Wie geht es
der Mitte, wenn sie bei der Bankenrettung zuschaut, bei der
Neutralität gespalten ist und sich bei anderen Vorhaben so stark zu
profilieren versucht, dass darunter möglicherweise die
Mehrheitsfähigkeit leidet? Philipp Bregy, der Fraktionschef der
Mitte, ist Gast bei Oliver Washington in der «Samstagsrundschau».

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